Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus-Peter S. • 29.10.2010
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 22.11.2010 (...) Über die Richtigkeit von Statistiken wird also schon lange gestritten. Ob die Grundannahmen und Methoden der Arbeitslosenstatistik die richtigen sind, darüber kann man verschiedener Meinung sein. Aber wenn im Rahmen dieser Statistik nun die Arbeitslosenzahlen sinken, dann ist das ein objektiver Erfolg. (...)
Frage von Claudia M. • 28.10.2010
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 29.10.2010 (...) Grundsätzlich bekommen wir das Problem nur gelöst, wenn endlich eine Mehrheit in den Bundestag gewählt wird, die einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn einführte. Daran käme dann auch keine Anwältin und kein Anwalt vorbei. (...)
Frage von Steven W. • 28.10.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 28.10.2010 (...) Zum Stichwort "Politik für den normalen Bürger" zwei ganz konkrete Beispiele: Unter anderem hat Schwarz-Gelb das Kindergeld und den Kinderfreibetrag angehoben, was für die Familien eine Entlastung von rund 4,6 Milliarden Euro bedeutet. Zudem steht für Bildung mehr Geld als jemals zuvor zur Verfügung: Rund 12 Milliarden Euro extra allein in dieser Legislaturperiode. (...)
Frage von Stefan V. • 28.10.2010
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Daniela F. • 28.10.2010
Antwort ausstehend von Rainer Brüderle FDP Frage von Christa L. • 27.10.2010
Antwort von Clemens Binninger CDU • 12.11.2010 (...) Die Arbeitsmarktstatistik der Bundesagentur für Arbeit orientiert sich an den Regelungen des deutschen Sozialgesetzbuchs. Demnach sind Personen arbeitslos, die vorübergehend nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehen, das 15 Wochenstunden und mehr umfasst, eine versicherungspflichtige Beschäftigung von mindestens 15 Wochenstunden suchen und sich persönlich arbeitslos gemeldet haben. (...)