Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Otto T. • 26.11.2010
Antwort von Florian Pronold SPD • 14.12.2010 (...) Der Bundestag hat am 02.12.2010 über den Bericht der Bundesregierung zur Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre debattiert. Dieser Bericht geht zurück auf die von der SPD-Bundestagsfraktion durchgesetzte Überprüfungsklausel: „Vom Jahr 2008 an hat die Bundesregierung alle vier Jahre den gesetzgebenden Körperschaften über die Entwicklung der Beschäftigung älterer Arbeitnehmer zu berichten und eine Einschätzung darüber abzugeben, ob zur langfristigen Dämpfung des Beitragssatzanstiegs (…) eine Anhebung der Regelaltersgrenze erforderlich und unter Berücksichtigung der Entwicklung der Arbeitsmarktlage sowie der wirtschaftlichen und sozialen Situation älterer Arbeitnehmer vertretbar erscheint“ (§ 154 Absatz 4 SGB VI). (...)
Frage von Heiko M. • 23.11.2010
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 26.11.2010 (...) Sicherlich ist hinsichtlich der geschichtlichen Aufarbeitung noch das Ein oder Andere zu tun. Wir hatten aber eine Vielzahl von Kongressen und haben uns sehr intensiv damit beschäftigt. Das Problem ist nur, dass dann, wenn solche Kongresse inhaltsreich und gut verlaufen, die Medien wenig berichten. (...)
Frage von Peter G. • 21.11.2010
Antwort von Hartfrid Wolff FDP • 01.12.2010 (...) Die FDP-Bundestagsfraktion ist der Auffassung, dass die starre Altersgrenstarre Altersgrenzen für den Renteneintritn vieler älterer Menschen nicht gerecht werden. Diese Kritik haben wir bereits in der letzten Legislaturperiode geäußert und sie gilt nach wie vor. (...)
Frage von Steffen B. • 18.11.2010
Antwort ausstehend von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen Frage von Steffen B. • 18.11.2010
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Steffen B. • 18.11.2010
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 18.11.2010 Sehr geehrter Herr Beier,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.