Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Almuth G. • 30.11.2010
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 01.12.2010 (...) Solidarität bedeutet, dass wir uns um die Menschen kümmern, die Hilfe benötigen, weil sie aus eigener Kraft nicht in der Lage sind für ihren eigenen Lebensunterhalt aufzukommen. Die Kombination aus Eigenverantwortung und staatlichen Leistungen trägt schon jetzt diejenigen, die nicht nur von ihrem Lohn den Lebensunterhalt bestreiten können. (...)
Frage von norbert m. • 30.11.2010
Antwort ausstehend von Ullrich Meßmer SPD Frage von Klaus H. • 28.11.2010
Antwort von Daniel Bahr FDP • 06.12.2010 (...) ich bin am 27.11.2010 zum Vorsitzenden der FDP NRW gewählt worden. Dabei handelt es sich - wie bei allen Wahlämtern in der Partei mit Ausnahme des Generalsekretärs - um ein Ehrenamt. Damit ist jedoch mit Nichten auch ein Landtagsmandat verbunden. (...)
Frage von Christoph S. • 28.11.2010
Antwort von Hermann Otto Solms FDP • 01.07.2011 (...) Aufstocker, nicht wegen zu niedriger Lohnhöhe der Unterstützung bedürfen, sondern weil sie nur eine Teilzeitstelle haben oder sie durch ihre Kinder einen Anspruch auf ergänzendes Arbeitslosengeld II haben. Würden diese Personen Unterstützung durch das Bürgergeld erhalten, so hätte dies keinerlei Einfluss auf die Höhe ihres Arbeitslohns. (...)
Frage von Heinz W. • 27.11.2010
Antwort von Marina Schuster FDP • 03.12.2010 (...) Desweiteren beteilige ich mich regelmäßig bei der Aktion „Rollentausch“ der Caritas. Ich war in verschiedenen sozialen Einrichtungen, habe regelmäßig Kontakt im Wahlkreis mit Menschen, die einen der von Ihnen genannten Berufe ausüben. (...)
Frage von Heinz W. • 27.11.2010
Antwort von Marlene Mortler CSU • 11.01.2012 (...) Bundestag und Bundesrat haben im Jahr 2007 beschlossen, die Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung vom Jahr 2012 an stufenweise von heute 65 auf 67 Jahre im Jahr 2029 anzuheben. Die Anhebung der Altersgrenze leistet einen wichtigen Beitrag zur zukunftsfesten Ausgestaltung des Alterssicherungssystems und beugt dem drohenden Arbeitskräftemangel vor. (...)