Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank W. • 10.08.2023
Antwort von Eva Viehoff Bündnis 90/Die Grünen • 26.09.2023 Heute kann ich Ihnen mitteilen, dass das Projekt pauschale Beihilfe inzwischen als Gestzentwurf in den Landtag eingebracht wurde und sich aktuell in der Beratung im Ausschuß befindet. Vom Zeitplan er wollen wir das Gesetz zur pauschalen Beihilfe zum 1.1.2024 in Kraft treten lassen.
Frage von Dominik B. • 09.08.2023
Antwort ausstehend von Stefan Keuter AfD Frage von Thomas J. • 08.08.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 25.03.2024 Um auch das Arbeiten neben der Rente attraktiver zu gestalten und Rentnerinnen und Rentnern mehr Flexibilität zu bieten, wurde am 1. Januar 2023 die Hinzuverdienstgrenze für vorgezogene Altersrenten, die im Flexirentengesetz festgelegt wurde, aufgehoben
Frage von Cengiz K. • 08.08.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 08.08.2023 Um nach Ablauf der Fahrberechtigung mit dem türkischen Führerschein weiterhin Kraftfahrzeuge in Deutschland führen zu können, benötigen Sie den deutschen Führerschein.
Frage von Dominik B. • 07.08.2023
Antwort von Stefan Keuter AfD • 08.08.2023 Geschäftsführer und Vorstand in diversen anderen Wirtschaftsunternehmen. Hier wurde größtenteils Verschwiegenheit vereinbart.
Frage von Clemens B. • 06.08.2023
Antwort von Armin Grau Bündnis 90/Die Grünen • 25.08.2023 Ganz grundsätzlich kann ich Ihnen sagen, dass wir Tariföffnungsklauseln sehr kritisch sehen, weil mit ihnen in der Regel schlechtere Bedingungen ermöglicht werden.