Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thosten K. • 16.08.2011
Antwort von Dirk Stettner CDU • 16.08.2011 (...) Das will ich gewiss nicht beenden, sollte ich wirklich das Vertrauen der Wähler erhalten sondern weiter intensivieren. Wir in Weißensee und Blankenburg standen ja in den letzten Jahren nun wirklich nicht gerade im Fokus des politischen Interesses. Sonst sähe das Kreiskulturhaus (Volkshaus), die Sporthalle und die Langhansstraße anders, sprich besser aus. (...)
Frage von Simone B. • 15.08.2011
Antwort ausstehend von Philipp Wohlfeil DIE LINKE Frage von Peter H. • 15.08.2011
Antwort von Carmen Regin SPD • 25.08.2011 (...) bitte verzeihen Sie mir, dass ich erst jetzt auf Ihre Frage eingehe. Warum das JobCenter Reinickendorf ausgerechnet nicht an dem Pilotprojekt "Bürgerarbeit" teilgenommen hat, kann ich Ihnen auch nicht sagen. Ich selbst finde diesen Umstand sehr sehr bedauerlich und schade. (...)
Frage von Jens L. • 15.08.2011
Antwort von Philipp Wohlfeil DIE LINKE • 15.08.2011 (...) DIE LINKE hat sich zwar gegenüber dem Koalitionspartner nicht in allen Punkten durchsetzen können, aber der Senat hat eine AV Wohnen mit dem Ziel beschlossen, Hartz IV-Empfänger nicht aus ihren Wohnungen zu vertreiben, wenn die Miete etwas zu hoch ist, um so eine soziale Durchmischung zu gewährleisten, und eine Bundesratsinitiative, die darauf zielt Mietpreiserhöhungen von Bestandsmieten zu dämpfen und die Umlagen von Modernisierungskosten zu begrenzen. Darüber hinaus schlagen wir vor, mehr Wohnraum durch öffentliche Wohnungsunternehmen zu schaffen, um so eine Entspannung des Marktes zu erreichen. (...)
Frage von Roland K. • 15.08.2011
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Birgitt T. • 15.08.2011
Antwort von Erwin Sellering SPD • 22.08.2011 (...) Zunächst zu den 25.000 Arbeitsplätzen: Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze in Mecklenburg-Vorpommern ist seit 2006 um mehr als 25000 angestiegen. Zeitgleich ist die Zahl der Arbeitslosen um rund 60000 gesunken. (...)