Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karin E. • 05.09.2011
Antwort von Pia Imhof-Speckmann DIE LINKE • 05.09.2011 (...) Von daher sind mir die von Ihnen beschriebenen prekären Arbeitsverhältnisse sehr wohl und leider nur allzu gut bekannt. In unserem Betrieb unterstützen wir gerade eine Kampagne gegen Fristverträge - ein ähnliches Ärgernis, wenn auch zumindest in Form eines Arbeitsvertrages. Deshalb kann ich Ihre Frage nur mit einem ganz klaren JA beantworten! (...)
Frage von Karin E. • 05.09.2011
Antwort von Felicitas Kubala Bündnis 90/Die Grünen • 08.09.2011 (...) Die vom Senat für die weitere Diskussion vorgegebene Kostenneutralität können wir uns angesichts der neuen Ausgangslage kaum vorstellen. Sollten wir nach den Wahlen Koalitionsverhandlungen führen, werden wir darauf drängen, dass dieser ganze Fragenkomplex zügig einer Lösung zugeführt wird, die die fachliche Qualität der Volkshochschulen und Musikschulen sichert, der Nachfrage nach beiden Institutionen gerecht wird und eine sozial verträgliche Lösung für den bisher unbefriedigenden Status der arbeitnehmerähnlichen VHS-DozentInnen und Lehrkräfte an den Musikschulen garantiert. Dabei ist auch ein Wechsel der Rechtsform der Institutionen, wie in vielen anderen Städten schon geschehen, nicht von vornherein auszuschließen.Die weiteren Details müssen natürlich in enger Absprache mit den beteiligten Institutionen und InteressensvertreterInnen erfolgen. (...)
Frage von Karin E. • 05.09.2011
Antwort von Holger Thärichen SPD • 09.09.2011 (...) die prekäre Situation der DozentInnen an den Berliner Volkshochschulen ist mir wohl bekannt. Insofern kann ich Ihre Forderungen gut nachvollziehen! (...)
Frage von Sylvia H. • 05.09.2011
Antwort von Frank Henkel CDU • 16.09.2011 (...) da der Senat im Zuge der Arbeitsmarktreform nicht den Weg der Optionskommune gewählt hat, ist damit die Gestaltung der aktiven Arbeitsmarktpolitik weitestgehend der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Berlin-Brandenburg, übertragen worden, die nicht der Kontrolle des Abgeordnetenhauses unterliegt. Ich kann mangels direkter Berichterstattung an das Landesparlament nicht einmal bestätigen, dass und ggf. (...)
Frage von Dagmar L. • 05.09.2011
Antwort ausstehend von Thorsten Karge SPD Frage von Dagmar L. • 05.09.2011
Antwort von Andreas Gram CDU • 05.09.2011 Sehr geehrte Frau Larsen,