Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Raimund A. • 04.01.2014
Antwort von Stefan Liebich Die Linke • 23.01.2014 (...) Dort schätzt man, dass in der Bundesrepublik Deutschland in den kommenden zehn Jahren 1,5 Millionen zusätzliche Fachkräfte aus dem Ausland gebraucht werden. Die Freizügigkeit ist ein zentrales Menschenrecht und Europa hat eher mehr davon nötig. Auch darum habe ich es ausdrücklich begrüßt, dass Kroatien im vergangenen Jahr als 28. (...)
Frage von Raimund A. • 04.01.2014
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 07.01.2014 (...) Die Arbeitnehmerfreizügigkeit ist eine wichtige Grundfreiheit innerhalb der Europäischen Union. Sie ermöglicht es allen EU-Bürgerinnen und -Bürgern, in jedem EU-Land zu gleichen Bedingungen wie die Menschen dort nach Arbeit zu suchen und dort zu leben. (...)
Frage von Raimund A. • 04.01.2014
Antwort von Monika Grütters CDU • 14.01.2014 (...) Zunächst einmal müssen wir bei der Betrachtung der Entwicklung der Arbeitslosenzahlen auch berücksichtigen, wie die Entwicklung in den letzten Jahren war. (...) Dass trotzdem die Arbeitslosenzahl in Deutschland fast halbiert werden konnte, ist eine gute Entwicklung, die für viele Menschen unmittelbar positive Auswirkungen gehabt hat. (...)
Frage von Raimund A. • 04.01.2014
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.01.2014 (...) Die Arbeitnehmerfreizügigkeit führt zu volkswirtschaftlich positiven Effekten, auch beispielweise mit Blick auf Menschen aus Bulgarien und Rumänien. Fast die Hälfte der rumänischen und bulgarischen ArbeitsmigrantInnen gelten als qualifizierte Fachkräfte, 20 % mit Hochschulabschluss als hochqualifiziert. Weniger als ein Viertel von ihnen bezieht steuer- oder beitragsfinanzierte Transferleistungen. (...)
Frage von Raimund A. • 04.01.2014
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke Frage von Schmidt P. • 02.01.2014
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 09.01.2014 (...) Ihre berechtigte Frage, ob Unternehmen die Zahlung eines Mindestentgelts umgehen können, in dem sie ein Subunternehmen beauftragen, welches weniger zahlt, kann ein Blick in das Gesetz beantworten. Dort sind die Mindestentgelte in § 5 und der Auftrag an Nachunternehmen in § 13 NTVergG geregelt: (...)