Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kerstin Kassner
Antwort von Kerstin Kassner
Die Linke
• 16.01.2014

(...) Seit mehr als zwanzig Jahren betreiben mein Mann und ich mit dem „Gasthaus Nobbin“ eine kleine Pension nahe Kap Arkona. Dieses kleine Familienunternehmen hat sich im harten touristischen Wettbewerb auf der Insel Rügen zu behaupten. Dem versuchen wir durch eine Qualitätsentwicklung gerecht zu werden. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 24.01.2014

(...) Ihre Ansicht, dass es wichtig sei, die Debatte um den Zuzug von Menschen nach Deutschland im Rahmen der europäischen Regelungen zur Arbeitnehmer-Freizügigkeit differenziert, sachlich und auf einer breiten Faktengrundlage zu führen, teile ich. Es schadet dem europäischen Einigungsgedanken, dem Ansehen Deutschlands und auch der deutschen Wirtschaft, wenn wir in einer emotionalen Debatte pauschale Vorwürfe gegenüber Menschen aus anderen EU-Partnerstaaten erheben. (...)

Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort von Sevim Dağdelen
BSW
• 17.01.2014

(...) Aus wahltaktischen Überlegungen wird derzeit für die Öffentlichkeit das Schreckgespenst der Armutsmigration an die Wand gemalt. Zu dem Mythos der „Armutsmigration“ möchte ich Ihnen die aktuelle Veröffentlichung zu Zahlen, Daten und Fakten der Fraktion DIE LINKE im Bundestag empfehlen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 28.01.2014

(...) Vielmehr ist eine differenzierte Betrachtung geboten. Zunächst einmal ist der Anteil derjenigen Zuwanderer aus Südosteuropa, die Sozialleistungen in der Bundesrepublik Deutschland in Anspruch nehmen, vergleichsweise gering. Soweit unter diesen Menschen aber auch solche sind, die nur deshalb nach Deutschland kommen, um das hiesige Sozialleistungssystem in Anspruch zu nehmen, verfügt unser Staat bereits heute über die Mittel, das zu unterbinden: (...)

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