Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg S. • 18.12.2012
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 28.12.2012 (...) das Arbeitszeitgesetz sieht in der Tat eine Begrenzung der Arbeitszeit vor (§ 3), erlaubt aber auch Ausnahmen. Zweck des Gesetzes ist es, „die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer bei der Arbeitszeitgestaltung zu gewährleisten und die Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeiten zu verbessern“ (§ 1). (...)
Frage von Jörg L. • 17.12.2012
Antwort von Thomas Dörflinger CDU • 18.12.2012 Sehr geehrter Herr Lindeholz,
vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Gern lasse ich Ihnen eine persönliche Antwort zukommen, teilen Sie hierfür bitte meinem Berliner Büro Ihre Kontaktdaten mit.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Jörg L. • 17.12.2012
Antwort von Klaus Ernst BSW • 08.01.2013 (...) Die Fraktion DIE LINKE fordert deshalb u.a. die Ausweitung der betrieblichen Mitbestimmung. Betriebsräte müssen das Recht erhalten, in wirtschaftlichen Fragen im Unternehmen effektiv mitzubestimmen. (...)
Frage von Horst Walter S. • 17.12.2012
Antwort ausstehend von Andreas Bialas SPD Frage von Horst Walter S. • 17.12.2012
Antwort von Olaf Wegner PIRATEN • 18.12.2012 (...) da Angestellte und Beamte bzw. Renten und Pensionen nicht das gleiche sind, finde ich es vom Grundsatz her richtig, das Renten und Pensionen unterschiedlich berechnet werden. Denn ich stehe uneingeschränkt zum Gleichheitsgrundsatz, gleiches gleich und unterschiedliches unterschiedlich zu behandeln. (...)
Frage von Ulrich S. • 17.12.2012
Antwort von Rainer Arnold SPD • 19.12.2012 (...) Im weiteren parlamentarischen Verfahren haben CDU/CSU und FDP zuletzt selbst die wenigen Punkte aus dem Tierschutzgesetz gestrichen, die noch ansatzweise einen besseren Schutz der Tiere versprachen. Insbesondere ist zu kritisieren, dass die Bedürfnisse landwirtschaftlicher Nutztiere, und damit Haltungs- und Transportbedingungen, noch immer vernachlässigt werden. (...)