Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 11.03.2013

(...) Ihre Meinung, dass die Weiterbildungsangebote von zugelassenen Bildungsträgern nur sehr dürftig für den Arbeitsmarkt und überhaupt nicht für spezielle Berufe geeignet sind, kann ich nicht teilen. Ich habe eine Vielzahl von Bildungsträgern in meinem Wahlkreis besucht und konnte mich stets von deren guter Arbeit überzeugen. (...)

Frage von Sylvia Hanah L. • 07.03.2013
Portrait von Rainer Erdel
Antwort von Rainer Erdel
FDP
• 21.08.2013

(...) Alle Entwürfe, die bisher in den Deutschen Bundestag eingebracht worden sind, sind in diesem Jahr auch Gegenstand einer Anhörung des Rechtsausschusses gewesen. Nach Auffassung der gehörten Sachverständigen verstoßen alle Entwürfe entweder gegen Artikel 38 GG, der die Freiheit des Mandats gewährleistet, und/oder gegen Artikel 103 Abs. 2 GG, wonach gesetzliche Bestimmungen klar und eindeutig verfasst sein müssen, damit der Bürger weiß, was strafbar ist oder nicht. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 12.03.2013

(...) Die Armutszuwanderung - vor allem aus Rumänien und Bulgarien - nach Deutschland ist ein sehr ernst zu nehmendes Problem. Die Bedingungen des Beitritts dieser beiden Länder zur Europäischen Union hat die rot-grüne Bundesregierung, die vor 2005 im Amt war, zu verantworten. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 14.03.2013

(...) Auch wenn wir nicht ganz einer Meinung sind, ist Arbeit in jedem Fall besser als Arbeitslosigkeit, denn vielen gelingt dadurch der Aufstieg aus dem Niedriglohnbereich. Deshalb halte ich es für richtig, dass dieses Arbeitsmarktinstrument auch genutzt wird. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 07.03.2013

(...) Hierzu sind wirksame Förderinstrumente erforderlich, auf die ein Rechtsanspruch besteht. Deshalb wollen wir die Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung weiterentwickeln, die der Sicherung der Beschäftigungsfähigkeit dient und ein Recht auf Bildung und Weiterbildung in Kombination mit einer guten Beratung begründet. Notwendig sind eine leistungsfähige Arbeitsvermittlung und zielgruppenspezifische Angebote, zum Beispiel für Frauen und Alleinerziehende, für Menschen mit Migrationshintergrund, Ältere, Jugendliche, Menschen mit Behinderungen sowie Menschen, die gesundheitlich eingeschränkt sind. (...)

E-Mail-Adresse