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Sehr geehrter Herr Allgaier,

vielen Dank für Ihr Schreiben, in dem Sie Kritik am vorgesehenen Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) äußern und sich dafür aussprechen, dem ESM im Deutschen Bundestag nicht zuzustimmen.

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema „ESM“. Der Fiskal-Vertrag und der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) bilden zwei Seiten einer Medaille ab. Beide Verträge zusammen sollen sowohl kurzfristig, als auch langfristig zu finanzpolitischer Stabilität in der Eurozone führen. (...)

(...) Kritische Nachfragen sind daher verständlich und berechtigt. Eine umfassende Bewertung der genauen Regelungen des ESM-Vertrags sowie der Fragen ist erst in den parlamentarischen Beratungen möglich, die nach der Sommerpause beginnen sollen. Ein genauer Zeitplan ist bislang nicht bekannt. (...)

Sehr geehrte Damen und Herren,

(...) Ich hatte aber auch die umfangreichere Präsentation in der Antwort an Herrn Mansdorf verlinken lassen. Dort sehen Sie, dass die prognostizierten Arbeitsplätze aus den Ausbauzielen für Erneuerbare Energien, energetische Gebäudesanierung etc. resultieren. (...)