Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 25.11.2011

(...) Die Haltung der SPD zu Volksabstimmungen ist klar. Wer aber direkte Demokratie nur dann fordert, wenn es darum geht, den europäischen Integrationsprozess zu behindern, macht sich unglaubwürdig. Für Referenden zur europäischen Politik sind europaweite Volksabstimmungen sinnvoller als nationale. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 03.11.2011

(...) Deswegen sollte dieses System durch die Wirtschaftspolitik der Bundesrepublik nicht beeinträchtigt werden. Bereits wenige Jahre später war dieses System aber hinfällig, weil sich das System der freien Wechselkurse etablierte. Eine Neudefinition des außenwirtschaftlichen Gleichgewichts wurde seitdem nicht mehr vorgenommen. (...)

Portrait von Ingo Egloff
Antwort von Ingo Egloff
SPD
• 03.01.2012

(...) Leiharbeit als Jobmotor zu bezeichnen, dem wir die vorteilhafte Entwicklung am Arbeitsmarkt zu verdanken haben, ist eine absurde Verdrehung der tatsächlichen Verhältnisse am Arbeitsmarkt. Ein hoher Beschäftigungsstand ist in der Tat das Ziel, aber wir können ihn doch nicht mit Lohndumping und Tarifflucht erkaufen? (...)

Portrait von Evelyne Gebhardt
Antwort von Evelyne Gebhardt
SPD
• 10.11.2011

(...) Tatsächlich hat die Europäische Zentralbank in der jüngeren Vergangenheit auch Aufkäufe von Staatsanleihen im größeren Volumen vorgenommen. Sie agiert dabei aber als unabhängiges Organ der Europäischen Union und kann dazu nicht verpflichtet werden. (...)

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