Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.10.2012

(...) Wir Grüne haben die jüngsten Pläne der Bundesregierung zu Panzerlieferungen nach Saudi-Arabien und Indonesien mehrfach scharf kritisiert und verurteilt. (...) Auch haben wir die Rede der Bundeskanzlerin bei der Bundeswehrtagung vor einigen Tagen sehr aufmerksam verfolgt und kritisiert, dass die Bundesregierung offensichtlich Waffenlieferungen als sicherheitspolitisches Instrument nutzen will. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 02.11.2012

(...) Die Endlagerung von abgebrannten Brennstäben wird am Ende – nach dem Verursacherprinzip – von den betreffenden Energieunternehmen finanziert. Dies habe ich bereits ausführlich erklärt: (...)

Portrait von Peer Steinbrück
Antwort von Peer Steinbrück
SPD
• 23.10.2012

Sehr geehrter Herr van Driel,

Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 25.10.2012

(...) Europas Finanzen und Europas Wirtschaft kommen dank der umsichtigen Politik von Angela Merkel Schritt für Schritt neu voran - und es freut mich sehr, dass dies auch in der Bevölkerung mit großer Mehrheit wahrgenommen und anerkannt wird. (...)

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