Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Michael Leutert
Antwort von Michael Leutert
DIE LINKE
• 23.08.2013

(...) Sie begegnen mir alltäglich in Gesprächen oder bei Terminen in Chemnitz. (...) Dafür brauchen wir eine Steuerreform, denn ohne Steuergerechtigkeit - also eine stärkere Belastung derer, die sehr viel haben - gibt es keine gerechtere Gesellschaft. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 30.09.2013

(...) Ich hoffe ich verstehe sie richtig, dass es Ihnen vor allem darum geht, Umverteilung von unten nach oben zu verhindern. (...) Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen keine Umverteilung von unten nach oben. (...) Was Ihre Kritik an der Bayrischen Justiz im Falle Mollath angeht, so stimme ich Ihnen nachdrücklich zu: Man kann nach der über siebenjährigen Unterbringung eines Bürgers aufgrund eines fehlerhaften Urteils nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, sondern muss justizpolitische Konsequenzen ziehen. (...)

Antwort von Kerstin Felgner
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.08.2013

(...) unter sinnvoller Förderung verstehe ich zunächst einmal die Förderung alternativer Energiegewinnung, da diese noch ausbebaut werden muss. Die Quantität der bereits erzeugten Energie ist deutschlandweit noch lange nicht bei 100 % Strom aus regenerativen Energiequellen, muss also noch erhöht werden. (...)

Portrait von Bernhard Suttner
Antwort von Bernhard Suttner
ÖDP
• 19.08.2013

(...) In den Volkswirtschaften Europas gäbe es ein wirksameres Mittel: Staatlich festgesetzte Mindestlöhne in einer Höhe, die das jeweilige Existenzminimum einer Gesellschaft leicht übersteigen. (...) Solidaritätszuschlag auf die Einkommensteuer (Jahr für Jahr 13 Milliarden Euro!) künftig nicht mehr für die weitere Asphaltierung unseres Landes sondern für eine Qualitätsoffensive in Pflege und Betreuung verwendet, wäre die Sache schon weitgehend finanziert. (...)

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