Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Olaf R. • 22.08.2013
Antwort von Michael Leutert DIE LINKE • 23.08.2013 (...) Sie begegnen mir alltäglich in Gesprächen oder bei Terminen in Chemnitz. (...) Dafür brauchen wir eine Steuerreform, denn ohne Steuergerechtigkeit - also eine stärkere Belastung derer, die sehr viel haben - gibt es keine gerechtere Gesellschaft. (...)
Frage von Olaf R. • 22.08.2013
Antwort von Toni Rotter PIRATEN • 22.08.2013 (...) ich hoffe Sie sind sich der großen Tragweite der Fragestellung bewusst. Den Standort Chemnitz zu stärken ist mir auf jeden Fall eine Herzensangelegenheit. Chemnitz hat in meinen Augen viel Potential, welches man auch politisch heben kann. (...)
Frage von Dario J. • 22.08.2013
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 30.09.2013 (...) Ich hoffe ich verstehe sie richtig, dass es Ihnen vor allem darum geht, Umverteilung von unten nach oben zu verhindern. (...) Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen keine Umverteilung von unten nach oben. (...) Was Ihre Kritik an der Bayrischen Justiz im Falle Mollath angeht, so stimme ich Ihnen nachdrücklich zu: Man kann nach der über siebenjährigen Unterbringung eines Bürgers aufgrund eines fehlerhaften Urteils nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, sondern muss justizpolitische Konsequenzen ziehen. (...)
Frage von Raphael H. • 20.08.2013
Antwort ausstehend von Daniel Föst FDP Frage von Heinz-Uwe T. • 19.08.2013
Antwort von Kerstin Felgner Bündnis 90/Die Grünen • 19.08.2013 (...) unter sinnvoller Förderung verstehe ich zunächst einmal die Förderung alternativer Energiegewinnung, da diese noch ausbebaut werden muss. Die Quantität der bereits erzeugten Energie ist deutschlandweit noch lange nicht bei 100 % Strom aus regenerativen Energiequellen, muss also noch erhöht werden. (...)
Frage von Michaela D. • 19.08.2013
Antwort von Bernhard Suttner ÖDP • 19.08.2013 (...) In den Volkswirtschaften Europas gäbe es ein wirksameres Mittel: Staatlich festgesetzte Mindestlöhne in einer Höhe, die das jeweilige Existenzminimum einer Gesellschaft leicht übersteigen. (...) Solidaritätszuschlag auf die Einkommensteuer (Jahr für Jahr 13 Milliarden Euro!) künftig nicht mehr für die weitere Asphaltierung unseres Landes sondern für eine Qualitätsoffensive in Pflege und Betreuung verwendet, wäre die Sache schon weitgehend finanziert. (...)