Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 20.01.2014
Antwort von Markus Tressel Bündnis 90/Die Grünen • 09.04.2014 (...) Letzeres wird auch durch sie wieder vernichtet, indem z.B. ein Kredit zurückgezahlt wird. Der Staat nimmt durch die Zentralbankpolitik Einfluss auf die Geldschöpfung. Das geschieht hauptsächlich durch die Zinspolitik sowie Vorschriften zur Barreserve der Banken und durch eine Mindestreserve. (...)
Frage von Ekkehardt Fritz B. • 20.01.2014
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 03.03.2014 Sehr geehrter Herr Beyer,
vielen Dank für Ihren Beitrag.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Katja R. • 20.01.2014
Antwort ausstehend von Jan-Marco Luczak CDU Frage von Claus M. • 17.01.2014
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 05.02.2014 (...) Um das Geschäft der Banken mit der Staatsverschuldung zu beenden und die Staaten so von den Zinsdiktaten der Finanzmärkte zu befreien, sollten sich die Staaten bei der Europäischen Zentralbank in einem festgelegten Rahmen direkt Geld leihen dürfen. Dann könnten sich Staaten wie Griechenland statt zu 8 Prozent das benötigte Geld für 0,25 Prozent leihen, so wie es die Banken im Moment bei der EZB auch tun. (...)
Frage von Angela F. • 10.01.2014
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 11.06.2014 (...) Insbesondere sehe ich die möglichen Auswirkungen des TTIP auf die Landwirtschaft und Umweltstandards, aber auch auf Sozial-, Urheber- und Datenschutzrechte kritisch. (...) Auf Grund von Erfahrungen mit Streitbeilegungsverfahren durch WTO Panels bin ich besorgt über den Einfluss von Schiedsgerichten, die auch Teil des Freihandelsabkommen mit den USA sein sollen. (...)
Frage von Angela F. • 10.01.2014
Antwort von Mechthild Rawert SPD • 19.03.2015 (...) Meine Auffassung ist, dass private Schiedsgerichte demokratisch und rechtsstaatlich nicht akzeptabel sind. (...) 92, mit Blick auf das dort verankerte Rechtsprechungsmonopol. (...)