Frage an Sigmar Gabriel von Ekkehardt Fritz B. bezüglich Wirtschaft
Werter Herr Gabriel,
tv-orange berichtete am 19.01.2013:
„Das Internet wurde von den US-Militärs aufgebaut. Es ist also kein Wunder, dass dieses Militär das eigene Werkzeug voll unter Kontrolle hat und damit auch diejenigen kontrollieren kann und will, die sich ihrer Technik bedienen. Ein wirklicher Schutz vor dieser Kontrolle kann weder durch wörtliche noch vertragliche Bekenntnisse erzielt werden. Hierzu bedarf es vielgrößerer Anstrengung und einen immensen politischen Druck, den die deutschen und europäischen Regierungen nicht im Geringsten aufbringen – wollen.“ http://tv-orange.de/2014/01/so-schuetzt-obama-die-usa-gegen-den-rest-der-welt/
Warum will unsere Regierung das nicht? Warum wollen Europas Regierungen das nicht?
Wäre der Boykott des mit den USA geplanten Freihandelsabkommens TTIP nicht eine gute Möglichkeit des Protestes gegen z. B. auch die Internetspionage?
Würde dieses Abkommen Europa - vor Allem aber Deutschland - nicht ohnehin mehr Nach- als Vorteile bringen?
Ekkehardt Fritz Beyer
Sehr geehrter Herr Beyer,
vielen Dank für Ihren Beitrag.
Die Erfahrungen der letzten Wochen sind, dass die meisten der An- und Nachfragen in den diversen Internetplattformen meine Tätigkeit als Bundeswirtschaftsminister oder als SPD-Parteivorsitzenden und nicht als Abgeordneten betreffen.
Ich möchte Sie daher ganz herzlich bitten, diese Fragen entweder an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ( info@bmwi.bund.de ) oder, wenn es die Partei betrifft, an sigmar.gabriel@spd.de zu richten.
Überdies unterhalte ich die Facebook-Seite https://www.facebook.com/sigmar.gabriel , auf der ich zu tagesaktuellen Dingen direkt Stellung beziehe.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,