Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Damian Boeselager
Antwort von Damian Boeselager
Volt
• 08.08.2023

Tatsächlich könnten wir Huawei und US-amerikanische Firmen mit europäischen Firmen bei dem 5G Angebot zumindest ab und ersetzen. Da müsste man sich mal die Ausschreibungen genauer anschauen und überlegen, unter welchen Gesichtspunkten das relevant ist, da die USA ein strategischer Partner ist.

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 12.12.2019

(...) Bürger, Unternehmen, Gewerkschaften, Naturschutzverbände und viele andere wenden sich regelmäßig mit Vorschlägen an die Vertreter von Parlament und Regierung. Welche davon aufgegriffen werden und in welcher Form, wird aber unabhängig vom Parlament in seiner Gesamtheit entschieden. (...)

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