Frage an Volker Ullrich von Katrin S. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Schmid,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Wie Sie sicher bereits den Medien entnommen haben, verständigten sich die Koalitionsparteien am 3. Juni auf ein Konjunktur- und Zukunftspaket, welches ein Gesamtvolumen von 130 Milliarden Euro aufweist. Die von Ihnen angesprochenen Kaufprämien für PKWs mit Verbrennungsmotor sind nicht Teil des eben genannten Paketes. Vielmehr wurden zahlreiche in die Zukunft gerichtete, innovative und im Ergebnis auch dem klimaschutzdienende Maßnahmen beschlossen. So wird mit der Umweltprämie der Austausch der Kfz-Fahrzeugflotte durch klima- und umweltfreundlichere Elektrofahrzeuge zukünftig noch stärker gefördert und die Prämien des Bundes als neue „Innovationsprämie“ verdoppelt. Ferner wird aber auch die Kfz-Steuer für Pkw stärker an den entsprechenden CO2-Emissionen ausgerichtet, wovon eine spürbare Lenkungswirkung zu erwarten ist. Weiter werden Flottenaustauschprogramme für Soziale Dienstleister und Handwerker aufgelegt und damit die Umrüstung auf Elektro(nutz)fahrzeuge gefördert. Besonders positiv zu bewerten ist auch, dass Ladeinfrastruktur substanziell ausgebaut werden soll und an allen Tankstellen in Deutschland Ladepunkte für Elektrofahrzeuge angeboten werden sollen. Damit wird nicht nur der Umweltschutz und mehr Nachhaltigkeit gefördert, sondern es wird auch die Entwicklung von zukunftsfähigen Wortschöpfungsstrukturen angeregt.
Ferner sind im Konjunktur- und Zukunftspaket zahlreiche Maßnahmen angelegt, welche der Förderung transformationsrelevanter Innovationen und moderner Technologien dienen. So ist die sog. Nationale Wasserstoffstrategie ein wesentlicher Bestandteil des Zukunftspakets. Das erklärte Ziel selbiger Strategie ist es, Deutschland bei modernster Wasserstofftechnik zum Ausrüster der Welt zu machen und technologisch eine entsprechende Vorreiterrolle zu übernehmen. Daher werden durch das oben genannte Aufbruchspaket keineswegs veraltete Technologien künstlich am Leben gehalten; vielmehr ist das Gegenteil der Fall.
Sehr geehrte Frau Schmid, ich bin davon überzeugt, dass selbiges Aufbruchspaket in seiner Gesamtheit einerseits dazu geeignet ist die Konjunktur zu stärken und Arbeitsplätze zu erhalten, und andererseits wichtige Impulse für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes anstoßen wird.
Haben Sie nochmals vielen Dank für Ihre Frage.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Volker Ullrich