Frage an Christoph Bernstiel von Hannes H. bezüglich Wirtschaft
Wieso soll eine eine mehrfach klimaschädliche Abwrackprämie (Zerstörung von funktionierenden Autos nur um neue, auf Verbrennungsmotoren basierende Fahrzeuge verkaufen zu können) aus Steuergeldern finanziert werden, und das in einem Jahr in dem wir 18 Celsius in der Arktis im März messen durften. Weiter kommt es einer Branche zugute die alles Andere als am Abgrung steht: VW 19 Mrd Euro Cash, Daimler 17 Mrd Euro Cash, BMW 15,6 Mrd Euro Cash. Ich würde gern wissen was Sie von einer Mobilitätsprämie für alle, anstatt einer Abwrack Prämie für einige wenige Privilegierte halten?
Und zuletzt warum wird die Erhöhung des Wehretats nicht Rückgängig gemacht um die wirtschaflichen Coranaschäden etwas abzufangen. Das sind doch 40 Mrd die bestenfalls irgendwo als Kampfflugzeug verrostet wenn sie nicht noch sogar noch mehr
Zerstörung verursachen. Die könnten sicherlich wesentlich sinnvoller verwandt werden, oder?
Viele Grüße
H. H.
Sehr geehrter Herr Heimbach,
vielen Dank für Ihre beiden Fragen. Gerne beantworte ich Ihnen diese wie folgt: Die Entscheidung der Bundesregierung hat gezeigt, dass es im Konjunkturprogramm keine pauschale Förderung der Automobilindustrie wie eine Abwrackprämie geben wird. Diese hätte ich als Abgeordneter auch nicht unterstützt. Vielmehr ist darauf Wert gelegt worden, neuartige Antriebstechnologien, die emissionsarm sind, zu fördern. Auch wurde zum Jahreswechsel die Mehrwertsteuer für die Bahn gesenkt. Somit sind klimafreundliche Zugreisen in diesem Jahr erheblich günstiger geworden. Auch sind Maßnahmen vorgesehen, die den öffentlichen Nahverkehr unterstützen und mit Förderungen den nachhaltigkeitsgerechten Umbau der Flotte fördern.
Hinsichtlich Ihrer Einschätzung zu den Wehrausgaben muss ich leider feststellen, dass ich Ihre Meinung nicht teile. Die Bundeswehr ist für den Schutz unseres Landes verantwortlich, sie ist in Krisenregionen in der Welt als Stabilisator tätig und nimmt somit wichtige Aufgaben wahr, die unseren Respekt sowie unsere volle Anerkennung verdienen. Zudem möchte ich darauf hinweisen, dass der Wehretat zwischen 2019 und 2020 lediglich um zwei Milliarden Euro gestiegen ist und mit knapp über 1% Anteil am Bruttoinlandsprodukt noch weit entfernt von unserer Nato-Verpflichtung, 2% des Bruttoinlandsprodukt in die Bundeswehr zu investieren, ist.
Freundliche Grüße
Christoph Bernstiel
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