
(...) Unsere Fraktion hat bei der Abstimmung zum „Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ im November letzten Jahres mit Nein gestimmt. (...)
(...) Unsere Fraktion hat bei der Abstimmung zum „Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ im November letzten Jahres mit Nein gestimmt. (...)
(...) erfolgreich gegen eine Abwrackprämie als Maßnahme im Konjunkturpaket durchgesetzt (...)
(...) Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
(...) Beim motorisierten Individualverkehr muss es endlich reale Fortschritte in Richtung klimafreundliche Lösungen geben, nur so bleiben deutsche Autos zukunftsfähig (...)
(...) Die SPD-Bundestagsfraktion lehnt eine, wie von der Union geforderte, Kaufprämie ab. (...)
(...) Auch aus meiner Sicht durfte und darf sich eine Abwrackprämie ohne jede Lenkungswirkung wie nach der Finanzkrise nicht wiederholen. (...)