Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Etezadzadeh
Antwort von Annette Etezadzadeh
CDU
• 27.01.2020

(...) In meiner bisherigen kommunalpolitischen Arbeit, leite ich spezifizierte Anliegen an Zuständige innerhalb der CDU weiter, um zeitnahe und inhaltlich fundierte Antworten geben zu können. Zeitgleich arbeite ich mich in Themengebiete ein und lasse mich bei Bedarf von Fachleuten beraten. (...)

Portrait von Sören Niehaus
Antwort von Sören Niehaus
CDU
• 27.01.2020

(...) Das Rückgrat bildet dabei auch in Hamburg der Mittelstand, für den ich mich besonders einsetze. Das alles geht nur mit einer konsequenten Infrastrukturpolitik, die Straßen, Schiene und Datenautobahnen gleichzeitig ausbaut. Ich habe kein Verständnis dafür, dass die Grünen die für Hamburgs Wirtschaft und die Entlastung der Stadt so wichtige Hafen-Autobahn A26-Ost infrage stellen. (...)

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort von Dirk Kienscherf
SPD
• 05.02.2020

(...) Deshalb haben wir uns als Stadt verpflichtet, die UN-Nachhaltigkeitsziele umzusetzen. Die hohe Bedeutung, die wir dem Thema beimessen, wird auch dadurch erkennbar, dass der Senat erstmalig die 17 UN-Nachhaltigkeitszielen in seinen Geschäftsbericht (Drucksache 21/18310, Seiten 11 bis 13) aufgenommen hat. (...)

Portrait von Anton Hofreiter
Antwort von Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.02.2020

(...) Schon eine geringe Steuer reicht aus, um kurzfristige Anlagen und Hochfrequenzhandel unattraktiv zu machen, ohne aber langfristigen Anlagen zu schaden. Die Aktiensteuer von Finanzminister Scholz hingegen erfüllt diese Voraussetzungen nicht. Statt Spekulation einzudämmen und den Finanzsektor an der Finanzierung des Gemeinwohls zu beteiligen, nimmt sie genau diese Akteure aus. (...)

E-Mail-Adresse