Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anette Kramme
Antwort von Anette Kramme
SPD
• 31.01.2020

(...) Bisher wurde laut DB den Reisenden, welche eine Rechnung haben wollten, im Nachgang eine elektronisch erstellte Rechnung zugeschickt. Mit Einführung des neuen Kassengesetzes zum 01.01.2020 ist dies nicht mehr regelkonform, sodass der Prozess, so die Auskunft der Bahn, entsprechend neu eingeführt wird und die Impuls-Mitarbeiter dahingehend geschult und auch mit Quittungsblöcken ausgestattet werden. (...)

Frage von Simon K. • 09.01.2020
Marie Schäffer. Foto: © Andi Weiland
Antwort von Marie Schäffer
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.01.2020

(...) Langfristig kann ich mir Vorstellen, dass angesichts zunehmender Automatisierung und Digitalisierung auch grundlegendere Diskussionen über die Struktur des Sozialstaats und der Marktwirtschaft notwendig werden. Hier steht die Debatte allerdings erst ganz am Anfang. (...)

Portrait von Sylvia Pantel
Antwort von Sylvia Pantel
CDU
• 04.02.2020

(...) Zudem ist der Bezug von Strom zur Betreibung eines E-Autos in Deutschland nicht flächendeckend durch erneuerbare Energien gedeckt, weshalb praktisch lediglich eine Umschichtung des CO2-Ausstoßes auf andere Sektoren stattfindet. Darüber hinaus ist die Diesel-Technologie in Deutschland weit fortgeschritten, die Ausstoßwerte moderner Diesel-betriebener PKW sind in Relation zu der Motorleistung sehr gering. Ein E-Auto wird in absehbarer Zeit ähnlich große und effiziente Leistungen wie ein moderner Diesel nicht erbringen können. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.01.2020

(...) Allerdings hat sich die Partei einen Spendenkodex gegeben, der öffentlich nachlesbar ist. Diesen finden Sie hier: https://www.gruene.de/artikel/gruener-spenden-kodex Dort können Sie auch ggfs. (...)

Portrait von Anja Karliczek
Antwort von Anja Karliczek
CDU
• 02.01.2020

(...) Der Bund stellt insgesamt fünf Milliarden Euro von 2018 bis 2021 für die soziale Wohnraumförderung bereit – gemeinsam mit den Mitteln von Ländern und Kommunen können damit mehr als 100.000 Sozialwohnungen geschaffen werden. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) wird beauftragt, weitere Wohnungen zu errichten. (...)

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