Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dorothee Stapelfeldt
Antwort von Dorothee Stapelfeldt
SPD
• 16.02.2007

(...) Um den Wettbewerb anzukurbeln, sieht das Energiewirtschaftskonzept einen ungehinderten Zugang zu den Netzen für jeden Anbieter vor. Daran hapert es, weil die großen Stromversorger gleichzeitig auch die Eigentümer der Netze sind. (...)

Portrait von Horst Meierhofer
Antwort von Horst Meierhofer
FDP
• 09.03.2007

(...) Mobbing am Arbeitsplatz ist in Deutschland kein Straftatbestand. Einzelne Mobbinghandlungen sind jedoch strafbar und können auch zur Anzeige gebracht werden. Arbeitrechtlich kann Mobbing zur fristlosen (außerordentlichen) Kündigung des Mobbers führen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 19.02.2007

(...) Im Hinblick auf das deutsche Kammerwesen stehen zwei Prinzipien im Widerstreit, die für uns Liberale von grundlegender Bedeutung sind. Das ist zum einen die unternehmerische Handlungsfreiheit; und zum anderen die Selbstverwaltung der Wirtschaft. (...)

Portrait von Bernd Reinert
Antwort von Bernd Reinert
CDU
• 17.02.2007

(...) Wie ich kürzlich bereits Herrn Koetter antwortete, gehört der Einsatz von "1-Euro-Jobbern" bei der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald zu den von mehreren Trägern mit Aktivjobbern/1-Euro-Kräften durchgeführten Maßnahmen im Rahmen des Programms "Sauberkeit in der Stadt". (...)

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 19.02.2007

(...) Mit umfangreichen Programmen haben wir in den letzten Jahren den Ausbau erneuerbarer Energien, insbesondere auch der Geothermie, vorangetrieben. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit fördert mit seinem „Marktanreizprogramm zu Gunsten erneuerbarer Energien“ diese Art der Energiegewinnung mit Investitionszuschüssen. (...)

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