Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael K. • 17.11.2007
Antwort von Norbert Königshofen CDU • 19.12.2007 (...) Ich freue mich, dass Sie meine im Rahmen der Ersten Lesung des Bundeshaushalts 2008 im Deutschen Bundestag am 13. September 2007 gehaltene Rede zur geplanten Teilkapitalprivatisierung der Deutschen Bahn AG (DB AG) so aufmerksam verfolgt haben. Sie haben richtig bemerkt, dass meine wiederholte rhetorische Frage „Warum tun wir das?“ als grundsätzliche Kritik an dem seinerzeit von Bundesverkehrsminister Tiefensee vorgelegten „Eigentumssicherungsmodell“ zur Teilkapitalprivatisierung der DB AG zu verstehen war. (...)
Frage von Jörg D. • 17.11.2007
Antwort von Martin Gerster SPD • 11.12.2007 (...) Bei meiner Argumentation, dass das bedingungslose Grundeinkommen in nationalstaatlich organisierten Ökonomien nicht funktioniert, geht es mir übrigens weniger um einen möglichen "Migrationsdruck" durch massive Einwanderung. Dies wäre wegen der hohen Konsumpreise, die durch die direkte Steuerfinanzierung des Grundeinkommens notwendig würden, des Rückbaus der Sozialsysteme und den damit einhergehenden hohen Lebenshaltungskosten eher unwahrscheinlich. (...)
Frage von Ralf S. • 17.11.2007
Antwort von Siegfried Kauder Einzelbewerbung • 26.11.2007 Sehr geehrter Herr Strickler,
vielen Dank für Ihre Email vom 16. November 2007, die Sie über abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet haben.
Frage von Ubbo M. • 17.11.2007
Antwort von Grietje Staffelt Bündnis 90/Die Grünen • 04.06.2008 (...) Zu Ihrer ersten Frage: Grundsätzlich ist es unseriös, wenn zwischen Rundfunk beziehungsweise Presse und einzelnen SportlerInnen beziehungsweise Mannschaften wie auch immer geartete Verträge gibt, bei denen Geld fließt. Medien haben unabhängig auch von Sportereignissen zu berichten, ohne bestimmte Teams oder Teilnehmerinnen zu bevorzugen, dennoch bin ich gegen ein gesetzliches Verbot des Medien-Sponsorings. Es gäbe enorme Schwierigkeiten, zwischen Medienunternehmen und Nicht-Medienunternehmen zu unterscheiden, klar muss aber sein: Wenn Sponsoring mit Werbung einhergeht, muss diese für die ZuschauerInnen von der Berichterstattung klar zu unterscheiden sein. (...)
Frage von Florian A. • 17.11.2007
Antwort von Hans Michelbach CSU • 26.11.2007 Sehr geehrter Herr Arzberger,
vielen Dank für Ihre Frage, die Sie über www.abgeordnetenwatch.de an mich gestellt haben.
Frage von Florian A. • 17.11.2007
Antwort von Carl-Christian Dressel SPD • 20.05.2008 (...) Meines Erachtens wäre eine sorgfältige Prüfung der derzeit vorhandenen Strukturen notwendig, z.B. im Rahmen einer IHK-Reform. Leider wird dieses Vorhaben jedoch aufgrund der ablehnenden Haltung von CDU/CSU zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht realisierbar sein. (...)