Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Verena Häggberg
Antwort von Verena Häggberg
ÖDP
• 24.01.2008

(...) Gleichzeitig gibt es einen massiven Demokratieabbau, vor allem in der EU durch die neuen Verträge, ohne, dass es tatsächlich jemanden stört, weil alle mit der persönlichen Sorge um die Existenz beschäftigt sind. Die Lobbyistenvereinigungen entwerfen für die EU Kommission die Gesetze, das gewählte Parlament hat kaum noch Einflußmöglichkeiten. (...)

Portrait von Christian Dürr
Antwort von Christian Dürr
FDP
• 26.01.2008

(...) Die derzeitige Förderung, auch der Windenergie, durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz stößt bei der FDP allerdings auf Kritik. Anstatt staatlich festgesetzter Mindestpreise für erneuerbare Energien brauchen wir wettbewerblichere Instrumente wie den Emissionshandel. Insbesondere der Wettbewerb zwischen den Energieträgern muss endlich zugelassen werden. (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort von Hartmut Schauerte
CDU
• 05.03.2008

(...) Die USA haben durch Gesetz festgelegt, dass Informationen über Warentransporte bei Einfuhren in die USA an die dortigen Zollbehörden vor Ankunft der Waren übermittelt werden müssen. Die Bestimmungen sind von jedem zu erfüllen, der Waren in die USA einführen möchte. (...)

Antwort von Wilhelm Hunting
SPD
• 24.01.2008

(...) Ich gehe davon aus, dass es zu eine Abschwächung des Wirtschaftswachstum kommt, wobei ich die Gründe eher in der normalen Wellenbewegung der wirtschaftlichen Entwicklung sehe. Die derzeitige Entwicklung in den USA ist ein hausgemachtes Problem und im wesentlichen zwei Faktoren zurückzuführen, dem unsinnigen Irak-Krieg und die Immobilienkriese, die möglich wurde, weil alles staatlichen Aufsichtsmechanismen versagt haben. Potentiale für die deutsche und europäische Wirtschaft sehe ich eher in Osteuropa und in Asien, so dass es gelingen uns gelingen sollte, uns vom negativen Trend in den USA abzuhängen. (...)

Antwort von Pit Metz
DIE LINKE
• 23.01.2008

(...) Ein Programm der energetischen Gebäudeoptimierung hilft insbesondere den mittelständischen Handwerksbetrieben zu vollen Auftragsbüchern. Die "Regionalisierung von Wirtschaftkreisläufen" ist gleichermaßen auf die Landwirtschaft zu übertragen. Es ist doch volkswirtschaftlicher Wahnsinn, dass die Milch, die bei uns -zu Joghurt verarbeitet - auf dem Tisch steht, durchschnittlich 1300 km durch Europa gefahren wird. (...)

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