Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 21.04.2008

(...) Im übrigen treten wir dafür ein, den Steuerbauch zu überwinden, der gegenwärtig für gering Verdienende und vor allem für durchschnittlich Verdienende bei der Einkommensteuer veranschlagt wird. Andererseits sind wir der Meinung, dass höhere Bezüge mit bis zu 50 % an Einkommensteuer zu belasten sind. Bei unserem Einkommensteuervorschlag müssen diejenigen, die bis zu 80.000,00 € im Jahr verdienen, weniger als gegenwärtig bezahlen, erst diejenigen, die mehr als 80.000,00 € pro Jahr verdienen, müssten mehr bezahlen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 17.04.2008

Sehr geehrte Frau Beckmann,

nochmals, letztmals und zum Mitschreiben: Ich werde dem Vertrag von Lissabon zustimmen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Jörg van Essen
Antwort von Jörg van Essen
FDP
• 21.04.2008

(...) Ich sage an dieser Stelle daher aber auch, dass ich zum Thema Europa auch sehr viel positives Feedback aus Hamm und Umgebung erhalte. Das verwundert nicht: Nordrhein-Westfalen profitiert außerordentlich von der Europäischen Union. Ich habe in diesem Forum auch schon ausgeführt, dass ich glaube, dass der EU-Vertrag viele positive Neuerungen bringt. (...)

Portrait von Harald Leibrecht
Antwort von Harald Leibrecht
FDP
• 25.04.2008

Sehr geehrter Herr Britzelmair,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 13. April 2008. In diesem Zusammenhang möchte ich Sie auf meine Antwort vom 25. April an Herrn Schrecker verweisen.

Mit freundlichen Grüßen,

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 14.04.2008

(...) Abgesehen davon kann eine Konkurrenz auch dazu führen, dass alle anderen niederkonkurriert sind, bis ein Monopol entsteht. Entweder wird dann die Entstehung weiterer Unternehmen in erneuter Konkurrenz gefördert oder es bleibt bei der Monopolbildung. Im letzteren Fall gilt meine Aussage, dass ich dann regelmäßig für ein staatliches statt für ein privates Monopol eintrete. (...)

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