Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Flemming I. • 09.05.2008
Antwort von Frithjof Schmidt Bündnis 90/Die Grünen • 29.05.2008 (...) Daher setzte ich mich für mehr Kohärenz im Sinne der Entwicklung ein. Verschiedene EU Politikfelder in Einklang mit den Geboten der Entwicklungspolitik ist zur Erreichung der Milleniumsentwicklungsziele eben so wichtig wie die Steigerung der Hilfe in Quantität und Qualität. mehr dazu unter http://www.frithjof-schmidt.de/aktuelles/aktuelle-meldungen/anzeigen/meldung/westafrika-erst-wenn-der-letzte-fisch-gefangen-und-der-letzte-baum-gefaellt-wurde/index.html (...)
Frage von Peter B. • 08.05.2008
Antwort von Monika Grütters CDU • 15.05.2008 (...) Die Mitglieder des Deutschen Bundestages haben sich vor über zehn Jahren darauf geeinigt, ihre Entschädigung an der Entlohnung vergleichbarer öffentlicher Ämter zu orientieren. Ich meine, dass es ein Gebot des parlamentarischen Selbstbewusstseins, aber auch der Transparenz und Klarheit ist, diesen seit langer Zeit gesetzlich festgelegten Maßstab auch einzuhalten und entsprechend umzusetzen. (...)
Frage von Carlos K. • 08.05.2008
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 13.05.2008 (...) Es gibt noch einen weiteren Vorschlag der SPD, nämlich ab einer bestimmten Höhe des Managereinkommens nur noch zu gestatten, die Hälfte davon als Lohnkosten von der Unternehmenssteuer abzusetzen. Falls man sich dem Vorschlag der SPD nähern sollte, schlage ich allerdings vor, ab einer bestimmten Höhe die Beträge gar nicht von der Steuer absetzbar zu gestalten, dann müsste das Unternehmen diese Beträge aus versteuerten Gewinn bezahlen. (...)
Frage von Dieter W. • 06.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 07.05.2008 Sehr geehrter Herr Wolf,
ich werde der neuerlichen Anhebung der Abgeordnetenentschädigung nicht zustimmen. Fingerspitzengefühl bedarf es dazu nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Daniela L. • 06.05.2008
Antwort von Andreas Steppuhn SPD • 04.06.2008 (...) Der Landkreis Wernigerode, welcher in den Landkreis Harz eingegangen ist, war Öko-Audit zertifiziert. Die Öko-Audit-Philosophie ist in den Landkreis Harz eingebracht worden, so dass die Durchsetzung dieser Ziele gesichert ist. (...)
Frage von Martin F. • 05.05.2008
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 01.08.2008 (...) die Diskussion um die Pflichtmitgliedschaft bei den Industrie- und Handelskammern ist ein Dauerbrenner. Angesprochen werde ich vor allem, wenn der Eindruck besteht, daß die Dienste der Kammern einem selbst nicht zugute kommen oder schlimmer, gar nicht ersichtlich wird, welche Dienste die Kammern überhaupt erbringen. (...)