Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eric S. • 31.05.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 10.11.2008 (...) Ich habe der Teilkapitalprivatisierung der Deutschen Bahn AG zugestimmt, weil ich davon überzeugt bin, dass notwendige Investitionen das Unternehmen nicht aus eigener Kraft und vor allem nicht aus Steuermittel des Bundes finanziert werden können. Mit der Öffnung für privates Kapital kann sichergestellt werden, dass Mittel für ein verlässliches, bezahlbares und umweltfreundliches Verkehrsangebot zur Verfügung stehen. (...)
Frage von Eric S. • 31.05.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 01.06.2008 Sehr geehrter Herr Schwellenbach,
ich habe in diesem Forum nun wirklich mehrfach beantwortet, warum ich zugestimmt habe. Es wird Ihnen sicher möglich sein, diese Antworten zu finden, z. B. vom 22. April 2008 an Herrn Jeide.
Frage von Carl W. • 31.05.2008
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 18.06.2008 (...) Selbstverstaendlich bin ich auch bei den Bahnvertraegen fuer Transparenz . Im uebrigen darf ich noch einmal darauf hinweisen, dass die Infrastruktur der Bahn nicht privatisiert wird. Was den KVV anlangt haben Sie natuerlich recht. (...)
Frage von Egmont S. • 31.05.2008
Antwort von Petra Heß SPD • 06.06.2008 (...) Ausgangspunkt in der letzten Phase dieser Diskussion war für uns der Beschluss "Für eine Bahn mit Zukunft!", den der SPD-Parteitag in Hamburg mit großer Mehrheit beschlossen hat. Darin haben die Delegierten des Parteitages eindeutig die politischen Eckpunkte zur Fortsetzung der Bahnreform festgelegt und den Auftrag erteilt, diese Ziele in ein Modell zu gießen und innerhalb der SPD eine breite Einigung zu erzielen. Eine einvernehmliche Lösung - das Strukturmodell -- liegt auf dem Tisch. (...)
Frage von Bernd N. • 30.05.2008
Antwort von Hans-Josef Fell Bündnis 90/Die Grünen • 03.06.2008 (...) In der Regel ist das in Europa der Preis für Brent Rohöl (auch wenn dieser fast kein Öl aus dem Ölfeld Brent mehr enthält), in den USA vor allem der Nymex Preis oder der WTI Preis. In den letzten Jahren haben sich die Preise für qualitativ hochwertiges Öl der Sorten WTI, Nymex und Brent weitgehend angeglichen. Der OPEC-Mischpreis liegt deutlich darunter, da hier auch minderwertige Schwerölanteile berücksichtigt sind. (...)
Frage von Joscha S. • 30.05.2008
Antwort ausstehend von Georg Brunnhuber CDU