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Sehr geehrter Herr Gall,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 31. Januar 2009. Gerne möchte ich

auf den von Ihnen geschilderten Sachverhalt näher eingehen.

(...) Im Gegensatz zu Kraftfahrzeugen, die für die meisten Menschen unverzichtbar für ihre Mobilität sind, kann davon ausgegangen werden, dass Krafträder für viele Halter eher der Freizeitgestaltung dienen. Außerdem stände eine Abwrackprämie für Motorräder in Höhe von 2.500 Euro in keinem Verhältnis zum geringeren durchschnittlichen Anschaffungspreis. (...)

(...) Auf meine Nachfrage beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hin ergab sich, dass zwischen dem Halter des Altfahrzeugs und der Person, auf die der Neuwagen zugelassen ist, zwingend Personenidentität herrschen muss. Sie müssten in diesem Fall also zunächst das Altfahrzeug auf Ihren Namen zulassen und dann datumsgenau ein Jahr warten, ehe Sie die Umweltprämie in Anspruch nehmen können. (...)

(...) Die Bundesregierung ist gegen jegliche Form des Protektionismus und sieht unsere Volkswirtschaft als globales Element. Insofern geht es hier nicht nur um Produkte, sondern auch um Arbeitsplätze und wirtschaftliche Kreislaufsysteme. (...)

(...) Wer die private Nachfrage dauerhaft anregen will, darf sich aber nicht auf Einmalzahlungen an bestimmte Verbrauchergruppen beschränken. Statt auf aktionistische Ausgabenprogramme zu setzen, müßte die Bundesregierung die Bürger durch deutliche Steuer- und Abgabensenkungen entlasten. (...)

Sehr geehrter Herr Werner,