Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas H. • 03.02.2009
Antwort von Silvia Schmidt SPD • 05.02.2009 (...) Das Konjunkturpaket der Bundesregierung im Umfang von 13,3 Mrd.Euro wird zu 70% vor Ort ankommen und ausgegeben. (...) Ich wünsche Ihnen und Ihren Mitarbeitern, dass Ihr Unternehmen von den Aufträgen profitieren kann und alle Arbeitsplätze erhalten bleiben. (...)
Frage von Rolf G. • 03.02.2009
Antwort von Nicolette Kressl SPD • 16.02.2009 Sehr geehrter Herr Glück,
für Ihre Anfrage danke ich Ihnen und nehme gerne hierzu Stellung.
Frage von Harald M. • 03.02.2009
Antwort von Klaas Hübner SPD • 27.02.2009 (...) Ich gebe Ihnen Recht: Es kann nicht darum gehen, Insolvenzen um jeden Preis zu verhindern. Mit der Einrichtung des Finanzmarktstabilisierungsfonds wurde eine Institution geschaffen, die jeden Einzelfall genau prüft und die Gewährung von Bürgschaften und Eigenkapitalspritzen an strenge Auflagen bindet. Die entscheidende Frage lautet dabei immer, ob der volkswirtschaftliche Gesamtnutzen das Risiko einer Inanspruchnahme der Garantien rechtfertigt. (...)
Frage von Cornelius S. • 03.02.2009
Antwort von Hedi Wegener SPD • 11.02.2009 (...) Ich möchte Sie schon jetzt darauf hinweisen, dass die Antwort auf Ihre Anfrage meine Meinung als Bundestagsabgeordnete widerspiegeln wird. Als Mitglied des Deutschen Bundestages kann ich nicht im Namen unserer Bundesregierung antworten. (...)
Frage von Klaus D. • 02.02.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 13.02.2009 (...) In der Tat hält es die SPD für wichtig, alternative Energien zu fördern. (...) Leider musste man feststellen, dass viele Anlagenbetreiber bewusst versucht haben, die geltenden Gesetze zu umgehen. (...)
Frage von Florian F. • 31.01.2009
Antwort von Volker Kröning SPD • 11.03.2009 (...) Mit dem Schutzschirm für die Banken haben wir verhindert, dass von heute auf morgen Menschen ihren Arbeitsplatz und ihre hart verdienten Spareinlagen verlieren. Klar ist, dass dort, wo Banken direkt mit Steuergeldern unterstützt werden, diese Hilfe nicht zum Nulltarif zu haben ist. Wenn sie Geld in Anspruch nehmen, müssen sie z B dafür auch Zinsen zahlen. (...)