Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frauke P. • 13.06.2009
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 15.06.2009 (...) Ich denke, mein tägliches politisches Handeln seit nun 25 Jahren ist Beweis genug dafür, dass ich unabhängig urteilen und politisch handeln kann und dies auch tue. Wenn Sie dies bezweifeln, sollten Sie mir einen konkreten Anhaltspunkt dafür benennen. (...)
Frage von Moritz S. • 10.06.2009
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 11.06.2009 (...) Verschuldung abzubauen, bedeutet entweder, dass man im Haushalt Leistungskürzungen, also Einsparmaßnahmen, vornehmen oder aber die Steuern erhöhen muss. Im günstigen Fall hat der Staat durch signifikantes Wirtschaftswachstum erheblich höhere Steuereinnahmen, mit denen er den Schuldenstand nach und nach zurückzahlen kann. (...)
Frage von Herbert L. • 09.06.2009
Antwort von Petra Heß SPD • 19.06.2009 (...) Und besonders die geringe Wahlbeteiligung war besorgniserregend. Bedauerlicherweise ist die geringe Wahlbeteiligung europaweit anzutreffen und das weitere Absinken der Wahlbeteiligung ein europaweiter Trend. Europa erscheint den Menschen weit weg und zu wenig greifbar. (...)
Frage von Günther P. • 09.06.2009
Antwort ausstehend von Peter Hintze CDU Frage von Edgar S. • 09.06.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 22.06.2009 Sehr geehrter Herr Schwarz,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 9. Juni 2009 und für Ihr Interesse an der Programmatik der FDP.
Frage von Horst H. • 08.06.2009
Antwort ausstehend von Philipp Mißfelder CDU