Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD • 22.10.2009

(...) In Zukunft soll die Entscheidung über die Vergütung von Vorstandsmitgliedern vom gesamten Aufsichtsrat - und nicht wie bisher lediglich von einem Ausschuss - getroffen werden. Auch müssen die Bezüge in einem angemessenen Verhältnis zu den Leistungen des Vorstandes und zu der branchen- oder landesüblichen Vergütung stehen. (...)

Portrait von Bernhard Richter
Antwort von Bernhard Richter
ÖDP • 26.09.2009

(...) Unsere Ökosteuer beruht auf drei Säulen, nämlich der Besteuerung vom Rohstoffverbrauch, dem Verbrauch von nicht erneuerbarer Energie bei deutlichem schnellerem Ausstieg aus der Atomstromproduktion als zur Zeit geplant und der Besteuerung von Schadstoffen aller Art, nicht nur von CO 2. Die Ökosteuer ist nicht als zusätzliches Melksystem von Betrieben und Bürgerinnen und Bürgern gedacht. (...)