Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sandra H. • 19.01.2010
Antwort von Thomas Gebhart CDU • 21.01.2010 (...) Es geht also nicht nur um niedrigere Hotelpreise, sondern auch um Investitionen. Dort, wo im Beherbergungsgewerbe bisher ein Investitionsstau bestand, werden Mittel frei, die helfen, diesen zu lösen und gleichzeitig wachstumsfördernd wirken. Ebenso können Mitbewerber in den Markt einsteigen, was wir als Chance für niedrigere Hotelpreise für die Endverbraucher begreifen. (...)
Frage von Wolfgang V. • 19.01.2010
Antwort von Willi Zylajew CDU • 20.01.2010 Sehr geehrter Herr Vincent,
vielen Dank für Ihre Frage vom 19.01.2010 auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Johann V. • 18.01.2010
Antwort von Horst Meierhofer FDP • 19.01.2010 (...) Mit Blick auf die demokratische Kultur in Deutschland wäre es schädlich, einen Zusammenhang zwischen Spenden an eine Partei und politischen Entscheidungen herzustellen. Deshalb ist es unzulässig zum Beispiel die Tatsache, dass die Schwarz-Rote Bundesregierung 2009 die Abwrackprämie verlängert hat, in den Zusammenhang mit einer kurz zuvor an SPD und Union ergangenen Spende eines namhaften Automobilherstellers zu stellen oder Spenden aus der Solarwirtschaft an die Grünen mit deren Festhalten an der Übersubventionierung der Energieerzeugung durch Solaranlagen zu sehen. (...)
Frage von Reiner J. • 18.01.2010
Antwort von Thomas Gebhart CDU • 19.01.2010 (...) Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass alle Parteien Spenden von Unternehmen erhalten. Von Pauschalvorwürfen der Klientelpolitik nehme ich deshalb großen Abstand. Diese Art von Spenden ist in Deutschland erlaubt, wenn sie dem Bundestagspräsidium korrekt und innerhalb einer bestimmten Frist angezeigt werden. (...)
Frage von Tobias M. • 18.01.2010
Antwort ausstehend von Rainer Brüderle FDP Frage von Klaus F. • 18.01.2010
Antwort ausstehend von Rainer Brüderle FDP