Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas H. • 05.05.2010
Antwort von Andreas Pinkwart FDP • 07.05.2010 (...) Zu Ihren Fragen: Bei allen relevanten Kennzahlen ist mittlerweile deutlich erkennbar, dass das ehemalige rot-grüne Schlusslichtland NRW während der Regierungszeit von CDU und FDP zum Aufsteigerland geworden ist. Die Trendwende ist geschafft, NRW holt wieder auf. Um die Fehlentwicklungen der von SPD und Grünen getragenen Landesregierungen zu reparieren, werden wir jedoch mehr als eine Legislaturperiode benötigen. (...)
Frage von Sabine W. • 04.05.2010
Antwort von Christoph Strässer SPD • 10.05.2010 (...) Ohne gemeinsame stabile Währung hätte die Wirtschafts- und Finanzkrise unseren Kontinent noch härter getroffen. Der Zusammenbruch ganzer Staaten in Europa und eine instabile Währung würden hunderttausende von Arbeitsplätzen auch in Deutschland gefährden. (...)
Frage von Sabine W. • 04.05.2010
Antwort von Daniel Bahr FDP • 11.06.2010 (...) wie Sie sicher mitbekommen haben, habe ich für die Griechenlandhilfe gestimmt. Und einige Wochen später habe ich auch für das zweite Rettungspaket gestimmt. (...)
Frage von Sabine W. • 04.05.2010
Antwort ausstehend von Ruprecht Polenz CDU Frage von Sabine W. • 04.05.2010
Antwort ausstehend von Maria Klein-Schmeink Bündnis 90/Die Grünen Frage von Marc P. • 04.05.2010
Antwort von Uwe Schummer CDU • 19.05.2010 (...) War es eine schwammige Ankündigung, dann gilt das Widerrufsrecht weiter. Die Ausschaltung des Widerrufsrechtes ist die Ausnahme und nicht die Regel; deshalb muss sie begründet werden. Auch bei irreführender Werbung, wenn die Leistung kostenfrei sein soll, am Ende aber doch Kosten entstehen und bezahlt werden müssen, haben Gerichte zu Gunsten der Geschädigten entschieden. (...)