Frage an Andreas Pinkwart von Andreas H. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Pinkwarth,
„Aufsteigerland NRW“, so lautet einer der Slogan ihrer Partei. Laut der Bundesagentur für Arbeit hat NRW unter den westlichen Flächenländern mit 9,0 Prozent die höchste Arbeitslosenquote. Beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) je Einwohner lag NRW 2009 mit 29.159 Euro/Einwohner unter dem Durchschnitt aller Länder (29.406 Euro/Einwohner). Wird die FDP in Zukunft vielleicht doch neue Wege gehen, oder lieber so weiter machen?
"Aufstieg durch Wachstum und Innovation“, ist der nächste Slogan. Leider musste ich feststellen, dass beim Bruttoinlandsprodukt je Einwohner NRW 2009 mit 29.159 Euro/Einwohner unter dem Durchschnitt aller Länder (29.406 Euro/Einwohner) lag. Haben Sie vor zukünftig im Bereich Wirtschaft anders zu handeln, oder will die FDP diesen Weg in NRW weiter gehen?
„Aufstieg durch Effizienz und weniger Bürokratie“
Seit Schwarz-Gelb die Regierungsübernahme im Jahr 2005 geschafft hat rund 20 Milliarden Euro zusätzlich an Steuern habe eingenommen hat, sind die Schulden um 22 Milliarden Euro gestiegen. Worin erkennen sie dabei Effizienz?
Mit freundlichen Grüßen,
Andreas Heimann
![Andreas Pinkwart Portrait von Andreas Pinkwart](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/ap-2.jpg?itok=oDRKN_Wy)
Sehr geehrter Herr Heimann,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Für eine ausführliche Bilanz unserer Arbeit darf ich auf unser Internetangebot www.aufstieg.fdp.de verweisen. Zu Ihren Fragen: Bei allen relevanten Kennzahlen ist mittlerweile deutlich erkennbar, dass das ehemalige rot-grüne Schlusslichtland NRW während der Regierungszeit von CDU und FDP zum Aufsteigerland geworden ist. Die Trendwende ist geschafft, NRW holt wieder auf. Um die Fehlentwicklungen der von SPD und Grünen getragenen Landesregierungen zu reparieren, werden wir jedoch mehr als eine Legislaturperiode benötigen.
Zur Frage der Verschuldung: Ohne die Finanzkrise und die Krise der WestLB hätten wir in den vergangenen Jahren durch unsere konsequente Konsolidierungspolitik sogar Überschüsse erwirtschaftet. Die FDP hat noch zu Oppositionszeiten vor den Risiken der WestLB gewarnt. Dass diese von uns vorhergesagten Probleme Realität geworden sind, gibt uns zwar nachträglich Recht, sorgt aber auch dafür, dass wir bei der Reduzierung der Schuldenlast auch in den nächsten Jahren noch deutlich mehr werden tun müssen, um unsere Ziele zu erreichen.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Pinkwart