(...) Deshalb habe ich mit dafür gesorgt, dass die Partei auch in Sachen Bahn-Privatisierung dazu gelernt hat und diese nunmehr ablehnt. Wer das ändern will, muss sich Mehrheiten suchen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter K. • 31.05.2010
Antwort von Klaus Barthel SPD • 01.06.2010
Frage von Ulrich N. • 30.05.2010
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 30.05.2010
Sehr geehrter Herr Nentwig,
Frage von M. B. • 30.05.2010
Antwort ausstehend von Sören Bartol SPD
Frage von Klaus-Dieter L. • 29.05.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 03.06.2010
(...) Diese möchten wir noch in dieser Legislaturperiode beseitigen. Christian Lindner hat wiederholt öffentlich dafür plädiert, das System der Mehrwertsteuer auf klare Regeln zurückzuführen, was bei kluger Handhabung weitgehend aufkommensneutral erfolgen könnte. Eine rasche Initiative des zuständigen Bundesfinanzministeriums in diese Richtung würden wir daher begrüßen. (...)
Frage von Klaus-Dieter L. • 29.05.2010
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Frage von Volker H. • 29.05.2010
Antwort von Heinrich Kolb FDP • 10.06.2010
(...) Die Frage nach der „Schmerzgrenze“ stellen Sie berechtigter Weise. Auch ich halte die CDU für „sozialdemokratisiert“ und sehe darin das Kernproblem dieser Koalition. Die Mehrheit in der Union versteht unser Reformbedürfnis nicht und wehrt sich mit allen Mitteln dagegen. (...)