Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter H. • 15.12.2010
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 31.07.2012 (...) Wer aber direkte Demokratie nur dann fordert, wenn es darum geht, den europäischen Integrationsprozess zu behindern, macht sich unglaubwürdig. Für Referenden zur europäischen Politik sind europaweite Volksabstimmungen sinnvoller als nationale. Deshalb hat sich die SPD-Bundestagsfraktion auch intensiv an der Ausgestaltung der EU-Verordnung zur Europäischen Bürgerinitiative beteiligt. (...)
Frage von Jochen H. • 14.12.2010
Antwort ausstehend von Ulrich Petzold CDU Frage von Antje S. • 14.12.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 22.12.2010 (...) zur Beantwortung Ihrer Frage darf ich aus dem Energiekonzept der Bundesregierung zitieren. Darin heißt es: „Europäisierung und Kostenoptimierung sind entscheidende Treiber für die gesamtwirtschaftliche Beurteilung der Änderungen im Strommarkt. (...)
Frage von Hans J. S. • 14.12.2010
Antwort von Ulrich Lange CSU • 09.02.2011 (...) Der Euro hat einen beispiellosen Grad an Stabilität erreicht, die durchschnittliche Inflationsrate seit seiner Einführung beträgt lediglich 1,97 %, in Deutschland sogar nur 1,5 %. Er hat die DM in ihrer Stabilität übertroffen. (...)
Frage von Günter S. • 13.12.2010
Antwort von Frank Schäffler FDP • 14.12.2010 (...) es geht mir - wie Sie richtig erkennen - um die Entmachtung von Staaten und Banken. Diese Entmachtung kann durch das wirksamste Entmachtungsinstrument der Geschichte - den Wettbewerb - umgesetzt werden. (...)
Frage von Cordula B. • 13.12.2010
Antwort von Manfred Zöllmer SPD • 17.01.2011 (...) Eine Rückkehr zu D-Mark oder etwa der Drachme für Griechenland sind keine Alternativen. Gegenüber dem Euro würde die D-Mark z. (...)