Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred M. • 28.06.2011
Antwort von Alexander Funk CDU • 29.06.2011 (...) Meine Alternative zu dieser Herabwürdigung der EZB zu einer ‚Bad Bank‘ habe ich schon häufig dargelegt: Konsequent müssen die privaten Gläubiger und Schuldner Griechenlands das Risiko für ihre Profite selbst tragen. Die einzig wirtschaftlich realistische Option ist und bleibt – bereits seit Mai 2010 – ein Schuldenschnitt, d.h. der teilweise Verzicht der Banken und Gläubiger auf einen Anteil ihrer Ansprüche. (...)
Frage von Jörn S. • 25.06.2011
Antwort von Silvana Koch-Mehrin FDP • 13.09.2011 Sehr geehrter Herr Saß,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Vorfälligkeitsentschädigungen.
Frage von Tobias S. • 24.06.2011
Antwort von Volker Wissing FDP • 06.07.2011 (...) deren Eigentümer nicht aus der Verantwortung zu entlassen. Mit der Einführung der Bankenabgabe haben wir ein Instrument geschaffen, welches sicherstellen soll, dass die Kosten künftiger Finanzmarktkrisen möglichst von der Branche selbst getragen werden können und müssen. (...)
Frage von Tim U. P. • 24.06.2011
Antwort von Dirk Fischer CDU • 07.09.2011 (...) Als permanenter EU-Krisenfonds ab 2013 wird der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) die institutionelle Lücke in der Wirtschafts- und Währungsunion schließen. Mit dem Regelwerk für den ESM ist es gelungen, den Charakter einer eventuellen Hilfe als letzte aller denkbaren Maßnahmen („Ultima Ratio“) festzuschreiben und Wege sowohl zu einer wirtschaftspolitischen Anpassung im betroffenen Land als auch zur Einbindung privater Gläubiger zu finden. (...)
Frage von Rudolf R. • 24.06.2011
Antwort von Max Stadler FDP • 24.06.2011 Sehr geehrter Herr Rothe,
Vielen Dank für Ihre interessante Frage.
Ich muss mich dazu selber erst kundig machen und melde mich dann wieder bei Ihnen.
Einstweilen beste Grüße
Ihr
Max Stadler
Frage von Sebastian B. • 23.06.2011
Antwort von Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen • 28.06.2011 (...) auch die Umweltverbände sind in der Frage, ob man der AtG-Novelle der Bundesregierung zustimmen soll nicht einig. Wir haben dazu einen Parteitag durchgeführt und intensiv diskutiert. (...)