Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marcel S. • 30.06.2011
Antwort von Viola von Cramon-Taubadel Bündnis 90/Die Grünen • 14.07.2011 (...) Daher hätte ein Auseinanderbrechen der Währungsunion drastische Folgen für die Unternehmen in Deutschland und würde hunderttausende Arbeitsplätze kosten. Die Stammtischparolen aus den Reihen von Schwarz-Gelb und von der Bild-Zeitung lassen den Eindruck entstehen, Deutschland sei der Zahlmeister und würde ständig wieder neue Milliarden an Griechenland überweisen und hätte selbst nichts davon. (...)
Frage von Antje S. • 30.06.2011
Antwort von Volker Wissing FDP • 06.07.2011 (...) Sie scheinen zu unterstellen, dass die Europäischen Zentralbank aus Dummheit oder Leichtsinnigkeit gehandelt hat. Das Gegenteil ist der Fall, die Europäische Zentralbank hat die Anleihen einiger Schuldnerländer aufgekauft, um den Anleihenmarkt nicht zusammenbrechen zu lassen. Ich darf Sie daran erinnern, dass sich auch Deutschland mit rund 350 Mrd. (...)
Frage von Joachim K. • 29.06.2011
Antwort von Christian Lindner FDP • 14.07.2011 (...) Ich bin zuversichtlich, dass somit dem Anliegen von Herrn Kramer relativ kurzfristig entsprochen werden kann. Da Lichtsignalanlagen in der Regel auch nachts in Betrieb gehalten werden sollten, weisen wir darauf hin, dass diese Entscheidung revidiert werden muss, sobald die Belange der Verkehrssicherheit es erfordern. (...)
Frage von jürgen w. • 28.06.2011
Antwort von Volker Wissing FDP • 06.07.2011 (...) zu senken. Wir haben gezeigt, dass die These, dass eine gute Wirtschaftspgute Wirtschaftspolitikong>beste Sozialpolitik ist, zutrifft. Ich versichere Ihnen SPD und Grüne wären stolz, wenn ihre Regierung auch nur annähernd vergleichbare Ergebnisse, wie diese Koalition vorzuweisen hätte. (...)
Frage von Roman B. • 28.06.2011
Antwort von Volker Wissing FDP • 28.06.2011 (...) Ich wundere mich, dass Sie tatsächlich zu meinen scheinen, dass nicht nur Deutschland sondern auch die anderen Euroländer Griechenland leichtfertig Milliarden Steuergelder ihrer Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stellen würden. Hätte nur Griechenland ein Schuldenproblem und würde es nur um dieses Land gehen, wir würden wahrscheinlich eine sehr schnelle und wohl auch recht harte Lösung miterleben. (...)
Frage von jürgen w. • 28.06.2011
Antwort von Volker Wissing FDP • 28.06.2011 (...) Die Grünen vertreten einen anderen Freiheitsbegriff, als die FDP. Für die Grünen sind Eingriffe in die persönliche Freiheit des Einzelnen, unproblematisch, wenn dieses aus "guten Gründen" gerechtfertigt erscheint. (...)