Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträt von Ludwig Hartmann.
Antwort von Ludwig Hartmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.08.2008

(...) Im Landtag werde ich mich ganz klar für einen Änderung des LEP zugunsten Klimaschutz, Trinkwasserschutz und Erhalt der Erholungs- und Tourismusqualität im Fünf-Seen-Land einsetzen. Jeglicher Erweiterungsoption des Flughafens Oberpfaffenhofen ist durch eine Änderung des LEP eine Absage zu erteilen. Das von der CSU im LEP beschlossene Ziel zum Ausbau des Flugbetriebes durch Geschäftsreiseflugverkehr in Oberpfaffenhofen ist nach meiner Ansicht umgehend zu streichen. (...)

Portrait von Günther Beckstein
Antwort von Günther Beckstein
CSU
• 27.08.2008

(...) Ich begrüße deshalb, dass uns durch die Teilprivatisierung neue Spielräume für Innovationen und Investitionen in das System Schiene eröffnet werden. Durch die von uns durchgesetzte Trennung von Infrastruktur und Zugverkehr schaffen wir auch die Voraussetzungen für mehr Wettbewerb auf der Schiene. (...)

Frage von Felix S. • 21.08.2008
Portrait von Emilia Franziska Müller
Antwort von Emilia Franziska Müller
CSU
• 12.09.2008

(...) Zu Ihrer zweiten Frage: Ich kann Ihre Sorge um die Einstellung einzelner Intercity-Linien sehr gut verstehen. Die Situation ist im Fernverkehr allerdings nicht ganz einfach: Einerseits entscheidet die Deutsche Bahn als Wirtschaftsunternehmen, welche Linien für sie rentabel sind und welche sie einstellt. (...)

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