Frage an Michael Lindner von Alexander P. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Ich bin ausschließlicher Nutzer von ÖPNV und Fahrrad. Wie werden Sie zukünftig den städtischen und ländlichen Verkehr - abseits des Autos - optimieren? Mir ganz besonders wichtig: Radwegenetz, Verzahnung von Taktzeiten oder auch der Ausbau des P&R Systems. Um auch Bürgern ohne Auto eine größtmögliche Flexibilität im Alltag, auch auf dem Land, zu ermöglichen.
Sehr geehrter Herr Pötsch,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Mein Anliegen ist es ein gleichberechtigtes Nebeneinander des Individualverkehrs, des ÖPNV und des Fahrrads zu fördern.
Konkret möchte ich für den ÖPNV:
- die Planung und Bestellerfunktion für SPNV (Schienen-Personen-Nahverkehr) und ÖPNV in einer Hand zusammengefasst wird.
- die Rechtslage dahingehend geändert wird, dass der schienengebundene Nahverkehr auch von Landkreisen beziehungsweise Landkreiszusammenschlüssen ausgeschrieben und vergeben werden kann. Die Landkreise sind mit entsprechenden Mitteln auszustatten (Modell Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen);
- dass Standard und Qualität des ÖPNV in höchstmöglicher Form garantiert werden. Um dies zu erreichen, muss die Bayerische Eisenbahngesellschaft als Bestellerorganisation des ÖPNV mit Kompetenzen ausgestattet werden, welche es ihr erlauben für ganz Bayern einheitliche Qualitätsstandards zu gewährleisten. Die Bayerische Eisenbahngesellschaft wäre in Zukunft zum einen Qualitätsprüfer und Koordinator und zum anderen Dienstleister für die Landkreise;
- dass für alle Nahverkehrsregionen in Bayern Nahverkehrspläne erstellt werden und die Fahrplanabstimmung aus einer Hand kommt (betrifft die von Ihnen angesprochene bessere Verzahnung)
Daneben setzen wir uns in Nürnberg als FDP schon seit Jahren für eine Innenstadtstraßenbahnlinie ein (z.B. zwischen Rathenauplatz und Hallplatz).
Bzgl. Radwege hat Nürnberg noch einiges an Nachholbedarf. Als Vorbild kann z.B. die Stadt Erlangen dienen. Es gibt viele Strecken, auf denen das Fahrradfahren selbst eher eine Gefahr darstellt denn zum Vergnügen gereicht.
Konkret möchte ich für den Fahrradverkehr:
- eine Weiterentwicklung des bayerischen Fahrradplanes;
- eine Förderung der Fahrradmitnahme mit der Bahn;
- die Berücksichtigung der Interessen von Fahrradfahrern bei der Verkehrsplanung und hier natürlich ganz konkret den starken Ausbau der Radwege in Nürnberg, schon alleine aus Sicherheitsaspekten. An vielen Stellen - gerade auf dem Ring - muss eine deutlichere (bauliche) Trennung der Radwege von den (Auto-)Straßen realisiert werden.
Alle diese Forderungen kosten Geld. Meine Lösung: durch die Nichtrealisierung der geplanten Transrapidstrecke in München sind erhebliche Summen freigeworden die vom Freistaat Bayern für diesen Bau geblockt waren. Einen Teil der Kosten für den ÖPNV könnte durch diese jetzt freigewordenen Gelder aufgebracht werden, wenn der bayerische Landtag dieses Geld nun für den Erhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur heranziehen wird. Ich fordere dies.