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Stefan Schuster
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Frage von Alexander P. •

Frage an Stefan Schuster von Alexander P. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Ich bin ausschließlicher Nutzer von ÖPNV und Fahrrad. Wie werden Sie zukünftig den städtischen und ländlichen Verkehr - abseits des Autos - optimieren? Mir ganz besonders wichtig: Radwegenetz, Verzahnung von Taktzeiten oder auch der Ausbau des P&R Systems. Um auch Bürgern ohne Auto eine größtmögliche Flexibilität im Alltag, auch auf dem Land, zu ermöglichen.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Pötsch,

der Ausbau des ÖPNV liegt mir persönlich sehr am Herzen. Die Nürnberger und die mittelfränkische SPD haben den stadtübergreifenden Verkehr in den Mittelpunkt ihrer Politik gestellt. Die Stadtbahn nach Erlangen, die U-Bahn in den Landkreis Fürth oder die S-Bahn nach Forchheim sind nur drei Beispiele für konkrete Projekte, die ich mit Nachdruck unterstütze. P&R ist ein integraler Bestandteil dieser Projekte, geht es ja schließlich darum gerade die Pendlerströme zu reduzieren. Die Entscheidungen fallen in der Regel auf kommunaler Ebene.

Der Freistatt - und der damit der Bayerische Landtag – gibt „nur“ finanzielle Zuweisungen, z.B. für Anschaffungen. Die CSU- Staatsregierung hat die Ausgaben für Busse, Tram- und U-Bahnen im Nachtragshaushalt 2004 leider um 37,5 Prozent gekürzt. Davor hätten sie bei jährlich 70 Millionen Euro gelegen, 2008 dagegen bei nur 50 Millionen. Die jetzige Höhe der Zuweisung belegt , dass die Staatsregierung nach wie vor zu vertuschen versucht, dass sie den Aufgabenträgern eben nicht die Mittel zur Verfügung stellt, die man für einen wirklich guten ÖPNV in der Fläche ganz Bayerns bräuchte. Für eine Wiedererhöhung der Mittel kämpfe ich.

Zum Thema Radverkehr: Die SPD-Stadtratsfraktion in Nürnberg hat versprochen die Mittel für den Radverkehr deutlich zu erhöhen und den Ausbau des Radwegenetzes voranzutreiben. Das ist ganz in meinem Sinn.