Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Ulrich Pfaffmann
Antwort von Hans-Ulrich Pfaffmann
SPD
• 08.09.2008

(...) die Stadt München hat seit Jahren ein Konzept für einen Ausbau der S8 zum Flughafen vorliegen, das nicht nur das Thema Flughafenanbindung gut lösen würde, sondern auch für die lärmgeplagte Bevölkerung des Münchner Nordostens eine wesentlich bessere S-Bahn-Anbindung bringen würde. Leider ist aber nicht die Stadt München zuständig, sondern der Freistaat, der Planungen auflegen, Gelder bereitstellen und Bundeszuschüsse beantragen müsste. (...)

Portrait von Ingrid Heckner
Antwort von Ingrid Heckner
CSU
• 08.09.2008

(...) Diskutiert wird auch eine Lösung des Problems über die Pkw-Vignette, auf die sich ja auch Ihre zweite Frage bezieht. Der Vorschlag sieht die Einführung einer Pkw-Vignette für Autobahnen und parallel dazu eine Absenkung der Mineralölsteuer um rund 10 Cent pro Liter vor. Dadurch könnten die Spritpreise in etwa auf das österreichische Niveau gebracht werden, der Tanktourismus wäre kaum noch attraktiv, zugleich würden auch die ausländischen Pkw-Fahrer an der Finanzierung unserer Verkehrswege beteiligt. (...)

Portrait von Simone Strohmayr
Antwort von Simone Strohmayr
SPD
• 09.09.2008

(...) Die Schallschutzwand wurde gemäß Planfeststellungsverfahren so beschlossen. Der Markt Mering hat im Zuge dieses Verfahrens angeregt, im Bereich der Brücken und des Bahnhofes Glaselemente einzusetzen. Dies wurde allerdings von der Bahn abgelehnt, da die Anschaffungs- und Unterhaltskosten der Glasscheiben höher sind als die der Betonwand und die Glasscheiben nicht so Schall absorbierend sind wie eine Betonwand (--> größere Belastung für die Anwohner). (...)

Portrait von Gertraud Goderbauer
Antwort von Gertraud Goderbauer
CSU
• 05.09.2008

(...) Wie Sie meinen bisherigen Aussagen zur B 15 neu entnehmen können werde ich mich weiter im Rahmen meiner Möglichkeiten als Landespolitikerin dafür einsetzen, dass der Weiterbau der B 15 neu zügig erfolgt. Meines Wissens ist es das Ziel, dass der B 15 neu bis zur A 92 bis zum Jahr 2015 fertig zu stellen. (...)

Portrait von Astrid Welter-Herzberger
Antwort von Astrid Welter-Herzberger
SPD
• 07.09.2008

(...) Denn niemand kann letztendlich darauf Einfluß nehmen, wie sich einzelne Verkehrsteilnehmer benehmen oder auch nicht benehmen. (...) Hier kann ich nur durch Vorbildfunktion dafür sorgen, dass sich Rücksichtnahme und Toleranz (wieder) weiter durchsetzten. (...)

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