Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Seidenath
Antwort von Bernhard Seidenath
CSU
• 11.09.2008

(...) Eine Geschwindigkeitsbegrenzung innerhalb der Ortsdurchfahrt Hebertshausens auf weniger als 50 km/h, etwa auf 30 km/h, halte ich für schwer durchsetzbar, handelt es sich bei der Ortsdurchfahrt doch um eine Staatsstraße. Immerhin wird in Hebertshausen die geltende Geschwindigkeitsbegrenzung nach meinem Eindruck - dank der häufigen kommunalen Geschwindigkeitskontrollen - recht gut eingehalten. (...)

Antwort von Michael Linke
FREIE WÄHLER
• 04.09.2008

(...) die Politik hat selbstverständlich die Möglichkeit, auf eine flächendeckende Versorgung mit DSL hinzuwirken. Da eine derartige Versorgung einen immer stärker werdenden Wettbewerbsfaktor darstellt und die Versorgung seitens der kommerziell agierenden Anbietern aus wirtschaftlichen Gründen im ländlichen Raum nicht vorangetrieben wird, ist es eine Aufgabe der Politik, durch Fördermittel den Ausbau dennoch zu ermöglichen. (...)

Portrait von Achim Werner
Antwort von Achim Werner
SPD
• 03.09.2008

(...) Was ich als Politiker tun kann, ist mich an der öffentlichen Diskussion über die Preisanhebung zu beteiligen. (...) Und wenn er schon Preiserhöhungen für notwendig erachtet, dann sollte der Bahnvorstand genauso darauf achten, den Service für die Bahnkunden zu verbessern. (...)

Portrait von Christian Magerl
Antwort von Christian Magerl
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.09.2008

(...) Die Ausweisung von Gewerbegebieten ist rechtlich gesehen die Angelegenheit der Gemeinden. Es war von Anfang an klar, dass dieser Schritt Lastverkehr zur Folge haben wird. (...)

Portrait von Ruth Müller
Antwort von Ruth Müller
SPD
• 06.09.2008

(...) Im Frühjahr 2007 hat die SPD-Kreistagsfraktion ein Gespräch zu diesem Thema mit MdL Jürgen Dupper (jetzt OB in Passau) in Vilsbiburg geführt. Wenn wir den Wirtschaftsstandort in Stadt und Landkreis Landshut auf Dauer sicherstellen wollen, müssen wir hier schleunigst handeln. In Zeiten der Globalisierung werden große Datenmengen weltweit versandt - ich spreche da aus Erfahrung, da mein Mann als Exportleiter weltweit tätig ist. (...)

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