Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Franz H. • 03.09.2008
Antwort von Bernhard Seidenath CSU • 11.09.2008 (...) Eine Geschwindigkeitsbegrenzung innerhalb der Ortsdurchfahrt Hebertshausens auf weniger als 50 km/h, etwa auf 30 km/h, halte ich für schwer durchsetzbar, handelt es sich bei der Ortsdurchfahrt doch um eine Staatsstraße. Immerhin wird in Hebertshausen die geltende Geschwindigkeitsbegrenzung nach meinem Eindruck - dank der häufigen kommunalen Geschwindigkeitskontrollen - recht gut eingehalten. (...)
Frage von Migel S. • 03.09.2008
Antwort von Hans-Ulrich Pfaffmann SPD • 04.09.2008 Sehr geehrter Herr Savvides,
Frage von Torsten K. • 03.09.2008
Antwort von Michael Linke FREIE WÄHLER • 04.09.2008 (...) die Politik hat selbstverständlich die Möglichkeit, auf eine flächendeckende Versorgung mit DSL hinzuwirken. Da eine derartige Versorgung einen immer stärker werdenden Wettbewerbsfaktor darstellt und die Versorgung seitens der kommerziell agierenden Anbietern aus wirtschaftlichen Gründen im ländlichen Raum nicht vorangetrieben wird, ist es eine Aufgabe der Politik, durch Fördermittel den Ausbau dennoch zu ermöglichen. (...)
Frage von Lydia H. • 03.09.2008
Antwort von Achim Werner SPD • 03.09.2008 (...) Was ich als Politiker tun kann, ist mich an der öffentlichen Diskussion über die Preisanhebung zu beteiligen. (...) Und wenn er schon Preiserhöhungen für notwendig erachtet, dann sollte der Bahnvorstand genauso darauf achten, den Service für die Bahnkunden zu verbessern. (...)
Frage von Janina von P. • 03.09.2008
Antwort von Christian Magerl Bündnis 90/Die Grünen • 10.09.2008 (...) Die Ausweisung von Gewerbegebieten ist rechtlich gesehen die Angelegenheit der Gemeinden. Es war von Anfang an klar, dass dieser Schritt Lastverkehr zur Folge haben wird. (...)
Frage von Matthias S. • 03.09.2008
Antwort von Ruth Müller SPD • 06.09.2008 (...) Im Frühjahr 2007 hat die SPD-Kreistagsfraktion ein Gespräch zu diesem Thema mit MdL Jürgen Dupper (jetzt OB in Passau) in Vilsbiburg geführt. Wenn wir den Wirtschaftsstandort in Stadt und Landkreis Landshut auf Dauer sicherstellen wollen, müssen wir hier schleunigst handeln. In Zeiten der Globalisierung werden große Datenmengen weltweit versandt - ich spreche da aus Erfahrung, da mein Mann als Exportleiter weltweit tätig ist. (...)