Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan H. • 24.09.2008
Antwort von Markus Blume CSU • 25.09.2008 (...) Dass die Südanbindung verkehrstechnisch aus Sicht der Stadt auch notwendig ist, hat zuletzt der Stadtrat deutlich gemacht in Zusammenhang mit dem geplanten zweiten Bauabschnitt an der Carl-Wery-Straße. Auch ein von der Stadt in Auftrag gegebenes Verkehrsgutachten hat die Notwendigkeit der Südanbindung klar aufgezeigt. (...)
Frage von Michael F. • 24.09.2008
Antwort ausstehend von Max Strehle CSU Frage von Gunnar B. • 24.09.2008
Antwort von Maria Scharfenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.09.2008 (...) ich halte eine Radbenutzungspflicht auf gut ausgebauten Radwegen entlang von vielbefahrenen vierspurigen Straßen (wie zum Beispiel entlang der Walhallaallee) für sinnvoll. Es gibt aber auch Radwege, auf denen eine Radbenutzungspflicht das Radfahren weder sicherer macht noch für die Attraktivität des Radverkehrs von Vorteil ist. (...)
Frage von Gunnar B. • 24.09.2008
Antwort von Joachim Graf ÖDP • 25.09.2008 Sehr geehrter Herr Bali,
damit ist alles klar und ich kann´s ganz kurz machen:
So wären wir beieinand! (Wobei aber noch anzumerken wäre, dass die Straßenverkehrsordnung grundsätzlich Bundes- und nicht Landessache ist.)
Frage von Stefan L. • 24.09.2008
Antwort von Albert Füracker CSU • 25.09.2008 (...) Ich selbst habe auch nur DSL-Light wie Sie das nennen. (...) Allerdings ist mir klar, dass speziell für den gewerblichen Bedarf ein weiterer schneller Ausbau nötig ist. (...) Zunächst sind allerdings die Kommunen für Bedarfsermittlung und Antragsstellung zuständig. (...)
Frage von Stefan L. • 24.09.2008
Antwort von Carolin Braun SPD • 24.09.2008 (...) Hier hat ganz klar die Bayerische Staatsregierung geschlafen. Kurt Becks Bundesland hat es sich zur Aufgabe gemacht, DSL Verbindungen ÜBERALL zugänglich zu machen. Dazu hat er Fördermittel der EU verwendet, die es gab/gibt. (...)