Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christine Rodarius
Antwort von Christine Rodarius
SPD
• 18.09.2008

(...) Die SPD Landtagsfraktion fordert schon seit geraumer Zeit eine zeitgemäße breitflächige Anbindung von Unternehmen in Bayern an die Breitbandtechnik DSL, um den heutigen Datentransferstandards genügen zu können. Viele Unternehmen müssen selbst in ausgewiesenen Gewerbegebieten mit Wettbewerbsnachteilen fertig werden, da diese Technik nicht vorhanden ist. (...)

Antwort von Norbert Schikora
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.09.2008

(...) ich bin ein entschiedener Gegner der Nordanbindung des Flughafens, zumal es Alternativen gibt. Die Zerstörung des Waldes ist enorm und steht in keinerlei Verhältnis zum Nutzen der Maßnahme, die bestenfalls, wie sie sagen, ein Gewerbegebiet anbindet. (...)

Portrait von Klaus Stöttner
Antwort von Klaus Stöttner
CSU
• 25.09.2008

(...) der Straßenbau in Bayern unterliegt den jeweiligen Baulastträgern. Bei Staatsstraßen trifft dies den Freistaat, die restlichen Staßen sind Bundes-, Kreis- und kommunale -straßen der Stadt und der Gemeinden. (...)

Portrait von Manfred Bachmayer
Antwort von Manfred Bachmayer
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.09.2008

(...) Mit der kommunalen Konkurrenz bei der Flächenausweisung sind Fehlinvestitionen, wie von Ihnen beschrieben, und somit eine weitere kommunale Verschuldung vorprogrammiert. Vor jeder Neuausweisung von Bauland und Gewerbegebieten müssen nach meinser Meinung Bedarfsanalysen zur Pflicht werden. Neue Flächenversiegelungen soll es nur noch dann geben, wenn im Gegenzug bebaute Flächen wieder entsiegelt werden. (...)

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