Frage an Dagmar Freitag von Andrea S. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrte Familie Schlotmann,

vielen Dank für Ihren Eintrag, der sich mit der Sporthallensituation im Iserlohner Stadtteil Sümmern befasst, in dem ich, wie Sie möglicherweise wissen, auch selbst wohne. Nicht nur daher, sondern aus einem erst kürzlich geführten intensiven Meinungsaustausch mit einer Übungsleiterin der DJK Sümmern sind mir die von Ihnen geschilderten Probleme bekannt.

Vorab zum Verständnis meiner weiteren Ausführungen: für die Sportstätten für Schul- und Breitensport sind aufgrund der gesetzlichen Regelungen grundsätzlich die jeweiligen Bundesländer und die Kommunen zuständig. Die originäre Zuständigkeit des Bundes liegt allein bei der Förderung des Spitzensports und den dafür benötigten Sportstätten.

Mit dem am 12.1.2009 im Koalitionsausschuss beschlossenen zweiten Konjunkturpaket unterstützt der Bund -- neben anderen Maßnahmen -- mit 10 Mrd.Euro die Investitionen von Ländern und Kommunen. Die Länder beteiligen sich mit weiteren 3,3 Mrd. Euro. Zwei Drittel dieser Mittel sollen in den Investitionsschwerpunkt Bildung fließen (Kindergärten, Schulinfrastruktur -- hierzu gehören eindeutig auch Sportstätten - Hochschulen, Forschung). Ein Drittel kann für die Modernisierung der kommunalen Infrastruktur eingesetzt werden, insbesondere für Krankenhäuser, Städtebau, ländliche Infrastruktur und Lärmsanierung. Die Investitionen in Bildung und Infrastruktur sind so ausgerichtet, dass zugleich deutliche Impulse für Klimaschutz und Energieeffizienz gesetzt werden. Auch Sportstätten sollen im Rahmen des Paketes gefördert werden können, insbesondere dann, wenn bei Bau, Umbau und Sanierung Verbesserungen bei der Energieeffizienz erreicht werden. Zur Zeit wird zwischen Bund, Ländern und Kommunen an einer Verwaltungsvereinbarung gearbeitet, mit der die Details der Fördermöglichkeiten formuliert werden sollen. Leider liegen mir diese Bestimmungen noch nicht vor -- ich bin jedoch zuversichtlich, dass die Regelungen so gestaltet werden, dass auch die Sportstättensituation in Iserlohn davon profitieren könnte.

Ich werde Ihr Anliegen an den Vorsitzenden des Sportausschusses der Stadt Iserlohn, Herrn Dimitiros Axourgos sowie an die für Sümmern zuständigen Ratsmitglieder Dr. Katja Sielhorst und Ute Pnzler weiterleiten mit der Bitte, sich mit Ihnen in Verbindung zu setzen. Auch die Planungen zum Baugebiet Dahlbreite liegen ausschließlich in der Verantwortung der Ausschüsse und des Rates der Stadt Iserlohn. Gerne bin ich jedoch bereit, an Gesprächen vor Ort teilzunehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Dagmar Freitag