Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) In diesem Zusammenhang haben wir die Bundesregierung auch gefragt, welcher Zeitraum für die Abschaffung des nicht mehr zeitgemäßen Schienenbonus vorgesehen sei. Hier wird zwar die Absicht bekundet, den Schienenbonus schrittweise zu verringern, genaue Angaben fehlen aber auch hier. Wir werden uns jedenfalls weiter dafür einsetzen, dass die Planungen von „Baden 21“ beim Ausbau der Rheintalbahn berücksichtigt werden und das Thema Abschaffung des Schienenbonus auf der Tagesordnung bleibt. (...)

(...) ich ersehe aus Ihren Fragen ein umfängliches Interesse an der zukünftigen Planung des Gleisdreiecks Altona. Es ist allerdings noch zu früh, um "endgültige" Antworten zu geben, jegliche Planung befindet sich in einem Stadium, in dem Festlegungen noch nicht erfolgt sind. (...)

(...) Danke für den Hinweis, dass es in Mühlhausen noch immer nicht vorwärts geht. Etwas verwundert mich, dass die Stadtverwaltung als Bauträger offenbar noch nicht die Bürger und Anlieger in ausreichender Weise informiert hat. (...)

(...) Für mich ist dieser Umstand Anlass der unternehmerischen Leistung der Unternehmer und ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Respekt zu zollen. Es ist für mich auch Anlass zu vorsichtigem Optimismus, dass wir uns von der Krise rascher erholen werden als etliche andere Länder Deutschlands und Europas. Eins steht jedoch fest: Mit negativer Polemik kommen wir nicht weiter. (...)

(...) Georg Aufwertungsdruck feststellen. Das Schlagwort "Gentrifizierung" beschreibt, dass zahlungskräftige Bewohner in frei werdende Wohnungen in diesen Quartieren ziehen. Das Mitpreisniveau steigt, die Zusammensetzung der Bevölkerung ändert sich, es entsteht auch Druck auf den Mietenspiegel und somit auf die Mieten der Bestandsmieter. (...)