Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr. Frank B. • 02.02.2011
Antwort von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.02.2011 (...) Das ist im Wahlkampf nicht möglich. Ich werde mich, da ich selber mit dem Stand der Umsetzung gern zufriedener wäre, in der nächsten Wahlperiode für eine deutliche Beschleunigung des Ausbaus der Velorouten under der Ausweisung neuer Radfahrstreifen einsetzen. (...)
Frage von Anthony C. • 02.02.2011
Antwort von Martina Gregersen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.02.2011 (...) Natürlich wäre es für uns Grüne zu schön gewesen, wenn wir Moorburg hätten verhindern können. (...) Die Studiengebühren wollen wir, wie es auch in unser Wahlprogramm steht, weiterhin abschaffen. (...)
Frage von Felix G. • 02.02.2011
Antwort ausstehend von Harald Krüger CDU Frage von Felix G. • 02.02.2011
Antwort von Michael Neumann SPD • 04.02.2011 (...) Die Grundsatzproblematik besteht darin, dass der Bund für den Lärmschutz an seinen BUNDESautobahnen aufkommen muss. Bspw. (...)
Frage von Helen F. • 02.02.2011
Antwort von Paul Meyer-Dunker PIRATEN • 09.02.2011 (...) Beim Thema Elbphilharmonie stimme ich vollkommen mit ihnen überein, würde allerdings noch ein Stück weiter gehen. Dieser Bau ist nicht bloß unnötiger Luxus, sondern mehr noch eine fatale Fehlplanung und im Endeffekt auch eine falsche Entscheidung gewesen. (...)
Frage von André G. • 02.02.2011
Antwort von Arno Münster SPD • 03.02.2011 (...) Gegen steigende Mieten muss insbesondere in den von starken Aufwertungstendenzen betroffenen Stadtteilen das Instrument der Sozialen Erhaltungsverordnung stärker in Anspruch genommen werden. Den Wohnungsleerstand wollen wir durch eine Verschärfung des Wohnraumschutzgesetzes bekämpfen. (...)