Frage von Silvia K. • 03.10.2010
Antwort ausstehend von Peter Hauk CDU
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Frage von Heike K. • 01.10.2010
Antwort von Wolfgang Stehmer SPD • 14.10.2010
(...) Auch wenn ich mit diesen Argumenten fest zu S 21 und Neubaustrecke nach Ulm stehe, ist es notwendig, dass sich Befürworter und Gegner der Projekte an einen Tisch setzen und ihre Argumente ohne Tabus austauschen. Dies muss in beiderseitigem Respekt erfolgen. (...)
Frage von Frank T. • 29.09.2010
Antwort von Jochen Karl Kübler CDU • 29.09.2010
Guten Tag, sehr geehrter Herr Thoma,
Ihre Fragen habe ich erhalten.
Wenn Sie mir eine private Mail- oder Postadresse mitteilen, werde ich Ihnen gerne unmittelbar antworten.
Freundliche Grüße
Jochen K.Kübler MdL
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Detlef H. • 22.09.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 24.09.2010
(...) Nach § 13 dieses Gesetzes sind Vereinbarungen, durch die zum Nachteil des Pächters von den Vorschriften des Gesetzes abgewichen wird, nichtig. Dies schließt aber nachträgliche einverständliche Vereinbarungen über eine Auflösung des Pachtverhältnisses nicht stets aus. (...)
Frage von Klaus B. • 21.09.2010
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 19.10.2010
(...) Bei Stuttgart 21 handelt es sich nicht um ein Projekt des Bedarfsplans für die Schienenwege des Bundes, sondern um ein eigenwirtschaftliches Projekt der DB AG. Die Eisenbahninfrastrukturunternehmen sind Vorhabenträger und Bauherr. (...)
Frage von Klaus B. • 21.09.2010
Antwort ausstehend von Winfried Hermann Bündnis 90/Die Grünen