Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dorothea S. • 01.02.2011
Antwort von Andy Grote SPD • 03.02.2011 (...) Nein, einsam bin ich mit meinem Engagement für mehr bezahlbaren Wohnraum in der SPD nicht. Der Bau von 6000 neuen Wohnungen jährlich ist zentraler Bestandteil unseres Regierungsprogramms und steht auch auf der persönlichen Agenda von Olaf Scholz ganz oben. Um die Mietentwicklung durch neuen Wohnungsangebote zu bremsen, muss der Wohnungsbau durch eine Vielzahl von Maßnahmen angeschoben werden. (...)
Frage von Gerald G. • 01.02.2011
Antwort ausstehend von Metin Hakverdi SPD Frage von Sarina S. • 31.01.2011
Antwort von Stefanie von Berg Bündnis 90/Die Grünen • 01.02.2011 (...) Darüber hinaus leben wir in Hamburg nicht auf einer Insel: Eine Elbvertiefung hätte auch erhebliche Folgen für unsere südlichen Nachbarn. Da ich in Stade arbeite und beruflich viel im (alten) Regierungsbezirk Lüneburg unterwegs bin, weiß ich, welche - berechtigten - Ängste die Menschen dort haben - vor Überschwemmungen, vor Ausweitung der Brackwasserzone, vor Versandung der Nebenflüsse, vor Versalzung des Bodens. (...)
Frage von Rudolf S. • 31.01.2011
Antwort von Olaf Böttger CDU • 31.01.2011 (...) Die CDU spricht sich klar gegen eine solche City -Maut als neue Sondersteuer für die Autofahrer aus. Es muss Schluss sein mit der ständigen Abzocke der Bürger/Innen und Bürger. (...)
Frage von Torsten H. • 31.01.2011
Antwort von Petra Wichmann-Reiß FDP • 01.02.2011 (...) In der Bürgerschaft werden wir uns dafür einsetzen, das hier Förderprogramme neu aufgelegt werden. Zusätzlich muß eine neue Verteilung der Modernisierunskosten bei energetischer Sanierung gefunden werden. So wäre eine Drittelung denkbar. (...)
Frage von Sabiene W. • 31.01.2011
Antwort von Katharina Wolff CDU • 02.02.2011 (...) Entscheidungen gegen den Bürgerwillen zu treffen, sollten die Ausnahme sein. Dies betrifft insbesondere Projekte wie die Stadtbahn, die derzeit nicht finanzierbar sind. (...)